Landtagswahl 2016

Beim Zankapfel Alkoholgelage auf öffentlichen Plätzen weitet Grün-Rot das nächtliche Verkaufsverbot im Südwesten aus. Das Kabinett verständigte sich am Dienstag in Stuttgart darauf, dass künftig auch Bringdienste keinen Alkohol zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr verkaufen dürfen. Der Landtag muss das Gesetz noch beschließen, wie das Innenministerium mitteilte. Zudem soll es nachts auch nicht mehr möglich sein, an Automaten alkoholische Getränke zu kaufen. Kritik kam von der grünen und der SPD-Parteibasis, von der Opposition, dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband sowie dem Städtetag. Seit Jahren ringt die Landesregierung um eine Lösung.

Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand sagte: „Es ist kein Geheimnis, dass ich das Alkoholverkaufsverbot für unsinnig halte.“ Allerdings sei es nur schwer zu erklären, warum Bringdienste anders behandelt werden sollten als Tankstellen. Die FDP forderte ebenfalls eine stärkere Aufklärung der Menschen in Bezug auf das Thema Alkoholkonsum und lehnte die Regelung ab. „Die Liste der grün-roten Einmischungen in das Privatleben der Menschen reißt nicht ab“, sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke.

exmatthes hat geschrieben:@zeugwart.
die einen ham halt mehr verloren, als die anderen gewonnen.
es reicht nimmer => abgewählt. punktausfertigamen.

Tifferette hat geschrieben:

exmatthes hat geschrieben:@zeugwart.
die einen ham halt mehr verloren, als die anderen gewonnen.
es reicht nimmer => abgewählt. punktausfertigamen.

Schon ein wenig übersimplifiziert, oder?

Man brauch dann aber auch noch etwas Geld für die außereuropäischen Auffangzentren....kurz AZs. Nicht zu wechseln mit KZs. Gut, die vielen Menschen die unser Sozialsystem missbrauchen wollen, werden nicht mehr kommen, weil die Transferleistungen ja wegfallen.

fkAS hat geschrieben:

Haber hat geschrieben:;) auswurf, bitte noch mehr beispiele...

typisch für die GRünen in Ba-Wü sind auch Leute wie Oswald Metzger auch wenn der jetzt die Konsequenz gezogen hat und zur CDU gewechselt ist. Die Gründen im Südwesten kommen häufiger aus einer Ecke, die für liberales Gedankengut, bspw. finanzpolitische Nachhaltigkeit anschlussfähig ist.

vielleicht ist der Metzger doch ein zu krasses Beispiel, aber ich finde der verdeutlicht ganz gut, was im Südwesten noch als grün durchgeht obwohl der Kern wirtschaftsliberal ist. Das würde in Berlin, NRW, HH oder HB nie funktionieren.

letzterschwob hat geschrieben:Na also. Ein Besuch bei Merkel und schon kann sich der abgesägte Wolf die Zusammenarbeit mit den Grünen vorstellen.

redrum hat geschrieben:Hasentupfer: In Würzburg gehen die Uhren anders. Btw gibt's eigentlich den Omnibus und das AKW noch?

Nice Weather hat geschrieben:

Der wollte seine Absage auch in dieser Elefenatenrunde schon nicht mehr bestätigen. Da haben sie ihn gefragt, ob ihm der Vorsitzende “den Kopf gewaschen” hätte. Dieses Moderatorenpärchen fand ich eh ganz okay, die waren immer fix bei der Sache.