75 Beiträge










thoreau
Granadaseggl
Für mich waren die Politik-Themen eigentlich schon auch immer ein Grund dabei zu bleiben. Interessant bei diesem Thema finde ich neben der inhaltlichen Sache (die eigentlich adäquat diskutiert wurde) insbesondere die Tatsache wie schlampig sowohl Regierung als auch Parlament und schlussendlich das Bundespräsidialamt vorgegangen sind - betrachtet man die Eindeutigkeit mit der das BVerfG die Zuständigkeit des Bundes negiert hat.
Diese Schlampigkeit und zugrundeliegende Oberflächlichkeit der Institutionen finde ich irgendwie beunruhigend.









BlauesTrikot
Granadaseggl
OldieGoldie hat geschrieben:
thoreau hat geschrieben:Doch. Nur eben nicht aus inhaltlichen Gründen. Und dennoch.

ich möchte nicht zu semiotisch wirken, aber ging es in dem Urteil nicht eher um die Gesetzgebungskompetenz?


Hast du recht.
Aber bei der damaligen Grundsatzdiskussion wurde die CSU mehrmals gewarnt, dass der Bund die Herdprämie gar nicht beschließen kann. Insofern muss sich die CSU diese Niederlage anrechnen lassen.

crown
Die CSU wird ständig gewarnt das irgendein Gesetzt nicht so funktioniert wie die es gerne hätten, leider sind die da beratungsresistent.
Man könnte was ich für Nice im Forum bin, ist die CSU in der Politik :mrgreen: was die Beratungsresistenz angeht.

OldieGoldie
BlauesTrikot hat geschrieben:
OldieGoldie hat geschrieben:
thoreau hat geschrieben:Doch. Nur eben nicht aus inhaltlichen Gründen. Und dennoch.

ich möchte nicht zu semiotisch wirken, aber ging es in dem Urteil nicht eher um die Gesetzgebungskompetenz?


Hast du recht.
Aber bei der damaligen Grundsatzdiskussion wurde die CSU mehrmals gewarnt, dass der Bund die Herdprämie gar nicht beschließen kann. Insofern muss sich die CSU diese Niederlage anrechnen lassen.
das ist natürlich wahr!




Tamasi
Benutzeravatar
Grasdaggl
Nordschwabe hat geschrieben:Gestern bei ZDF heute Show gelesen:
"Die Maut wackelt, das Betreuungsgeld ist gekippt. Vielleicht sollte sich die CSU wieder auf Ihre Kernkompetenzen besinnen:
Ausländerhetze, besoffen Autofahren und Fremdgehen."


:)

Teil 1 machen sie ja gerade, sehr engagiert. :roll: (Die Teile 2 und 3 machen sie eh dauernd.)