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Unter Westfalen
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Grasdaggl
Das läuft auf eine Spaltung hinaus.
Die Neoliberalen und EU-Skeptiker bleiben drin,
die Rechtsfraktale geht raus.
Oder umgekehrt.
Für eine freie und selbstbestimmte Ukraine.


Unter Westfalen
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Grasdaggl
DPA:

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte “Flügel” soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. “Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen ‘Flügel’-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss ‘Flügel’ bis zum 30.04.2020 auflöst”, heißt es in einem Beschluss, den das Gremium am Freitag in Berlin verabschiedete.

Der Beschluss fiel nach Angaben aus Parteikreisen mit elf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme deutlich aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der “Flügel” sei eine “erwiesen extremistische Bestrebung”, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

Nach Angaben aus Parteikreisen schlug der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zunächst vor, der “Flügel” solle sich bis zum Monatsende auflösen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, stieß die Idee, die Vereinigung solle sich auflösen, bei mehreren Teilnehmern generell auf Zustimmung. Die Frage, wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers diskutiert worden.

Dabei wurde dem Vernehmen nach auch auf unterschiedliche Befindlichkeiten in den westlichen und einigen, dem “Flügel” eher zugeneigten AfD-Landesverbänden im Osten hingewiesen. Hinter dem Vorschlag, der am Ende zur Abstimmung kam, hätten sich schließlich Meuthen, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sowie Beatrix von Storch und Carsten Hütter versammelt.

Neben Thüringens Landeschef Björn Höcke gilt Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz als wichtigste Führungspersönlichkeit des “Flügels”. Kalbitz ist Mitglied des Bundesvorstandes und nahm den Angaben zufolge an der Sitzung teil. Auch wegen der Ausbreitung des Coronavirus ließen sich einige Vorstandsmitglieder per Telefon zuschalten.
Furcht vor dem Verfassungsschutz

Etliche Kritiker des “Flügels” innerhalb der AfD befürchten, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der “Flügel” keine formale Mitgliedschaft kenne, sei eine Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.

Höcke hatte zudem zuletzt mit der Äußerung, bestimmte Leute sollten “allmählich auch mal ausgeschwitzt werden”, den Unmut etlicher AfD-Funktionäre auf sich gezogen. Vor der Sitzung des Vorstandes hatten mehrere Spitzenfunktionäre der Partei aus den westlichen Landesverbänden in internen Schreiben an Meuthen und Chrupalla Maßnahmen gegen Höcke gefordert.

“Wer den ‘Flügel’ weiter wie in der Vergangenheit gewähren lässt, gefährdet die Zukunft der gesamten AfD”, sagte Hamburgs AfD-Chef Dirk Nockemann. Der “Flügel” müsse aufhören, aus einer Minderheitsposition eine gefühlte Mehrheit zu machen, die die Partei dominiere. Nockemann forderte Höcke und Kalbitz “zu einer vollständigen Einstellung aller flügelbezogenen Aktivitäten” auf. Auch andere Funktionäre forderten, die Vereinigung solle sich auflösen.

Kalbitz muss aus Sicht seiner Kritiker zudem belegen, dass er früher nicht Mitglied der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war. Er selbst bestreitet dies. Die rechtsextreme Gruppierung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Das bedeutet, dass jemand, der dort früher Mitglied war, nicht AfD-Mitglied sein darf. Bisher gibt es zur Frage der Mitgliedschaft von Kalbitz nur einen “Spiegel”-Bericht, der sich auf ein internes Gutachten des Verfassungsschutzes beruft. Also eben jener Sicherheitsbehörde, deren politischer Neutralität die AfD in Zweifel zieht.
Erleichterung über Gedeon-Ausschluss

Für große Erleichterung bei Meuthen und Weidel sorgte am Freitag eine Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD, dass der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon die Partei verlassen muss. Gedeon sieht sich Antisemitismus-Vorwürfen ausgesetzt. Dass Gedeon nun wegen parteischädigenden Verhaltens aus der AfD ausgeschlossen werde, sei ein “so überfälliges wie richtiges und wichtiges Zeichen”, sagte Meuthen. Gedeon habe der Partei mit seinen “israelfeindlichen und antisemitischen Positionen über Jahre schweren Schaden zugefügt”, betonte Meuthen. Weidel, die Vorsitzende des baden-württembergischen Landesverbandes ist, erklärte: “Ich bin froh, dass der Ausschluss nun endgültig erfolgt ist”.


Ein räser Wein wird halt auch durch Hefe nicht besser.
Für eine freie und selbstbestimmte Ukraine.

Auswurf
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Grasdaggl
da gehts doch nur drum publikumswirksam handeln vorzutäuschen und sich der überwachung zu entziehen.
Die flügelleute verlassen deswegen doch nicht die partei.
Den wolfschen schafspelz bei 90 grad..

der gedeon war leicht zu opfern..
der ist ja keine leitfigur innerhalb der partei
das ist doch keine Musik


Plan B
Halbdaggl
Die Deutschen sehnen sich halt nach einem Führer der vorangeht. :twisted:

Ich kann es nachvollziehen, dass Söder gerade in der Gunst der Bürger steigt.
Carpe diem.

Unter Westfalen
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Grasdaggl
Auswurf hat geschrieben:
da gehts doch nur drum publikumswirksam handeln vorzutäuschen und sich der überwachung zu entziehen.
Die flügelleute verlassen deswegen doch nicht die partei.
Den wolfschen schafspelz bei 90 grad..


Das sehe ich anders.
Offensichtlich haben nicht wenige aus dem neoliberal-konservativen Lager mit Austritt gedroht, falls der Flügel in der Partei bleibt.
Ich bin ziemlich sicher, dass der Vorstand in Zugzwang gerät, falls sich da nichts bewegt.
Für eine freie und selbstbestimmte Ukraine.

Tifferette
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Grasdaggl
Plan B hat geschrieben:Die Deutschen sehnen sich halt nach einem Führer der vorangeht. :twisted:

Ich kann es nachvollziehen, dass Söder gerade in der Gunst der Bürger steigt.

Ich zum Teil auch. Aber wenn mir das jemand vor drei Jahren gesagt hätte....
"They may be drinkers, Robin, but they are also human beings."

(Batman)

Lenny
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Granadaseggl
"Söder ist der erste Popstar des neuen Zeitalters."

{hört man im Umfeld immer wieder}

Allein dieser Satz gibt mir die Hoffnung, dass es doch nur ein ausgedehnter Alptraum ist. Das klingt echt zu absurd, um wahr zu sein.

factotum
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Granadaseggl
Das klingt echt zu absurd, um wahr zu sein.


hold that thought. Wirst Du öfter brauchen können demnächst.
The shit that used to work, won`t work now.


Tifferette
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Grasdaggl
Also unter den gegebenen Umstände fände ich es super, wenn sie sich wieder zur Wahl stellt.













*duckundweg*
"They may be drinkers, Robin, but they are also human beings."

(Batman)

factotum
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Granadaseggl
tiffert meint:
Also unter den gegebenen Umstände fände ich es super, wenn sie sich wieder zur Wahl stellt.


Von mir aus. Ist die Kuh hin, kanns Kalb auch hin sein.
The shit that used to work, won`t work now.

Southern Comfort
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Halbdaggl
Tifferette hat geschrieben:Markus Söder ist übrigens derzeit der beliebteste Politiker Deutschlands.

:shock:


Der fällt die Karriereleiter nach oben. Ist er schon immer...
Den Schritt kann man schon weiterdenken. Welchen Kanzler will man eher mit der schwarzgrünen Regierung?

Den Prolo Söder, oder schwurbelnden Habeck? Kopf vs. Bauch... Schön, ich freu mich fast auf die TV-Duelle.
Das Huhn wurde in den Urlaub geschickt. ENTSPANNT EUCH ALLE MAL!

Airwin
Also unter den gegebenen Umstände fände ich es super, wenn sie sich wieder zur Wahl stellt.


ist mit "sie" die seuchenkanzlerin gemeint?