RedBlues hat geschrieben:Einfach mal eine blöde Frage, sie soll so eine Quote im Bundestag funktionieren?
Wir wählen demokratisch, wenn jetzt nicht gerade Wahlkreise nach Geschlecht aufgeteilt werden, dann kann es jeder Zeit passieren, dass die WählerInnen ma Ende nur 30 Prozent Frauen gewählt haben.
Würde eine Quote dann dazu führen, dass in 20 Prozent der Wahlkreise eine Frau den Job bekommt die nicht gewählt wurde?
Oder halt auch mal anders herum?
Wenn in meinem Wahlkreis gar keine Frau zur Wahl steht, dann liegt es ja an den Parteien, dass keine aufgestellt wurden.
Ich finde die Diskussion zum aktuellen Zeitpunkt verblüffend, Kanzlerin ist eine Frau, Verteidigungministerin ist eine Frau, SPD Chefin ist eine Frau, Grüne haben eh immer eine Doppelspitze, bei den Linken ist es glaub auch eine Frau, ist nicht so, dass der Einfluss von Frauen in der Politik nicht vorhanden wäre.
Es liegt meiner Meinung in der Hand der Parteien eine ausgewogene Auswahl dem Wähler und der Wählerin und das Wähler zur Verfügung zu stellen, damit am Ende des Tages im Bundestag eine Ausgewogenheit zwischen Männer und Frauen, transsexuellen, Gläubigen, Atheisten, Schwulen und Lesben, Blonden und Brünetten, Einwanderern und Biodeutschen, etc. herrscht.
man könnte es über die Landeslisten regeln, dass bei Männerüberschuss in den Direktmandaten erstmal Frauen nachrücken (oder umgekehrt natürlich).
Dann könnte man ebenso die Direktmandate nur an Männer vergeben und die Landesliste nur mit Frauen füllen. Da die Sitze im BT ja so hälftig aufgeteilt werden, hätte man auch so einen ersten Anhaltspunkt...
...bevor man dann mit Überhang- und Ausgleichsmandaten anfängt.
Ginge schon... Dein Finger bleibt gleichwohl in der Wunde dass wir ein Bundeswahlgesetz haben (was man zwar ändern könnte), dass auch einigermaßen verfassungstreu sein sollte. Und da stehen sich halt zwei Fragen gegenüber:
Ist es wichtiger eine Diskriminierung zu beseitigen und dafür den freien Wählerwillen zu beschneiden, oder ist diese Kuh zu heilig, um sie für dieses Problem zu schlachten? Die Bundesjustizministerin hat hierzu sicherlich eine Antwort, oder das BVerfG kassiert das.
Nur meine Einschätzung:
1.) Das Gericht würde den Zugang zur Politik vermutlich für offen genug halten, so dass Frauen ohne weiteres Mandate in einem Verhältnis der Bevölkerung erringen können. (Bei DAX-Vorständen ist der Zugang offenkundig nicht so offen.)
2.) Es ist bislang nicht ersichtlich, warum eine geschlechtliche Parität im Bundestag erforderlich ist. Was würde konkret anders laufen, wenn die Geschlechterparität verwirklicht wäre? Und wäre infolgedessen eine Quote sogar notwendig? Ohne eine Kausalität hier, brauch man eigentlich garnicht weiterzudiskutieren. Das ist ne grundsätzliche Hürde für die Gesetzgebung: Erforderlich? Geeignet? Angemessen?
3.) Sollten man, wenn man 2.) irgendwie begründet bekommt, nicht auch aus dieser Argumentation heraus weitere Bevölkerungskategorien betrachten? Also bitte gleich neben dem Geschlecht eine bevölkerungsgleiche Besetzung des BT anhand der Religion, des Berufs, der Gesundheit, der Fanzugehörigkeit, der Stück Zucker im Kaffee... Mit anderen Worten: warum soll das Geschlecht ein geeignetes Abgrenzungskriterium sein, um den Bundestag paritätisch zu besetzen?
4.) Man darf an alle Abgeordneten den Anspruch haben, dass ungeachtet der Kategorien aus 3.) die Ausübung des Mandats das Wohl der Gesamtvevölkerung im Blick hat. Sollte dies nicht der Fall sein, dann ist man imho nicht als Abgeordneter geeignet. So stark sollte das Verantwortungsgefühl schon sein.
5.) Die Praxis zeigt, dass die Fraktionen das Abstimmverhalten Ihrer Mitglieder „steuern“. Es ist nicht so krass vorgesehen, aber es passiert eben. Wenn der Fraktionszwang wirkt, ist es leider in 99% der Fälle egal, ob ein Kaffeetrinker oder ein Teetrinker bei der Abstimmung über die Erhöhung der Kaffeesteuer ins Kissen beißt. Die Willensbildung findet in kleineren Gremien statt. Oft in Ausschüssen, oft im Parteivorstand... Was für eine schöne Gelegenheit, den Ball an die Handelnden zurückzuspielen.
Das Huhn wurde in den Urlaub geschickt. ENTSPANNT EUCH ALLE MAL!