Könnte sich übrigens mit der Wahl in Hessen ändern.
Tifferette hat geschrieben:War übrigens bei Schröder genau das Gleiche, da hat die Union im BR alles blockiert, was irgendwie ging.
Das war die letzte große Tat der Union als Opposition - mit dieser Blockade letztlich den Kanzler Schröder zu stürzen. Da werden Sie sich noch daran erinnern.
Tifferette hat geschrieben:Wenn zB die unionsgeführten Länder dagegen stimmen, und die mit Beteiligung sich "nur" enthalten, dann hätte die Ampel nur dann eine Mehrheit, wenn Thüringen (Linke!) mitstimmt.
Thüringen ist da ziemlich unentscheidend.
Enthaltungen und Gegenstimmen werden gar nicht gezählt. Es wird die Mehrheit von 35 Ja-Stimmen benötigt.
Eine Enthaltung ist praktisch eine Gegenstimme.
Ob unser Winfried und noch ein paar andere BaWü-Grüne grade ziemlich über sich selbst jammern, weil sie die Koalition mit der CDU durchgeboxt haben?
Mit einer Ampelkoalition in BaWü käme die CDU auf maximal 33 Stimmen zur Blockade.
Dann wären tatsächlich die Länder mit Beteiligung der Linken (Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern) und unter Führung der Linken (Thüringen) entscheidend für die Mehrheit - die müssten alle im Sinn der Ampel stimmen, dann würde es reichen.
Und die CDU/CSU müsste gemeinsame Sache mit den Linken machen
Ist aber nicht so, weil die CDU in BaWü und in Brandenburg als Juniorpartner offenbar Enthaltungen erzwingen kann.
Die haben mich genommen. Drecksladen.
