higgi hat geschrieben:Volksverpetzer?
Ist das eine seriöse Quelle?
higgi hat geschrieben:89% der Haushalte sollen seit 2002 vom Eigentümer bewohnt werden?
Wohl kaum
Plan B hat geschrieben:Also sind die so links-grün-versifftes Pack.
Goofy hat geschrieben:higgi hat geschrieben:Links Grün Verfilzt
WerWasWarum?
Um zu verstehen, warum es in der Partei so gärt, muss man den Weg betrachten, den die FDP beim Heizungsgesetz zurückgelegt hat. Denn eigentlich herrschte über das Vorhaben Einigkeit. Die FDP stimmte dem Projekt bereits Ende 2021 im Koalitionsvertrag zu, in Kraft treten sollte es 2025. Nach Ausbruch des Ukraine-Krieges im Jahr 2022 zog die Ampelkoalition den Beginn auf 2024 vor. Doch im März 2023 hieß es plötzlich bei den Liberalen, dass eine "grundlegende Überarbeitung" geplant sei.
Es ging ein wenig hin und her, doch dann stimmte die FDP koalitionsintern zu: Das Bundeskabinett – also auch Christian Lindner – billigte am 19. April das Gesetz. Allerdings unter dem Vorbehalt, noch mal im Parlament darüber verhandeln zu können. Dann kam der Bundesparteitag am 22. April. Und dann kam Frank Schäffler.
Ein kleiner Erfolg in Bremen – und mancher fühlt sich bestätigt
Schäffler reichte einen Dringlichkeitsantrag gegen das Gesetzesvorhaben ein. Er sammelte innerhalb von nur wenigen Stunden Dutzende Delegierte als Unterstützer, unter anderem auch viele Bundestagsabgeordnete. Die Parteiführung um Lindner wurde überrumpelt. Nun war klar: Mit einer geräuschlosen Lösung, wie sie Lindner geplant hatte, wird es nichts. Seither lautet die Position: Wir müssen noch mal grundlegend verhandeln.
Schäffler setzte via "Bild"-Zeitung die Nachricht in die Welt, es gebe rund 100 Fragen, die nun erst mal geklärt werden müssen. Ein riesiger Katalog, viele Details. Im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck kamen die Fragen erst mit Verzögerung an. Aber das war irgendwie nicht so wichtig. Genauso wenig wie das Problem der FDP, dass nach ihrem Willen der Heizungstausch für die Menschen nicht zu teuer sein soll, es aber auch nicht so eine hohe Förderung geben darf, dass es für den Staat zu kostspielig wird.
Entscheidend für die FPD war, dass sie bei der Bürgerschaftswahl in Bremen Mitte Mai für ihre Verhältnisse gut abgeschnitten hatte. Es wurde nach den vergangenen Wahlschlappen ein katastrophales Ergebnis befürchtet, doch die FDP erreichte 5,1 Prozent.
Auswurf hat geschrieben:mir gings weniger um's thema, sondern darum, wie die sich ausdrücken.
Man hat irgenwie das gefühl, dass die alle noch viel krasser in ner mini bubble/ ihrer kleinen welt lebten,
als heute.
...
halensee hat geschrieben:mir geht es wieder gut und ich weiß auch wieder wen oder was ich wählen werde.
Goofy hat geschrieben:halensee hat geschrieben:mir geht es wieder gut und ich weiß auch wieder wen oder was ich wählen werde.
Die SPD, gell?
Zumindest, falls Karl das Gesundheitssystem in den Griff bekommt.
Ansonsten alternativ die Option auf die Grünen
