13620 Beiträge

Soll der Bundestag einen neuen Kanzler wählen?

Ja
6
43%
Bin da unschlüssig.
3
21%
Nein, Merz macht gute Arbeit
2
14%
Nein, des machts auch net besser
3
21%
Merz soll die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen ermöglichen
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Keine Ahnung, keine Angabe
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Tifferette
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Grasdaggl
Tamasi hat geschrieben:
Tifferette hat geschrieben:Aber was das ZDF da in letzter Zeit mit seiner Berichterstattung abzieht, ist bedenklich.

Das klingt sehr verallgemeinernd. Dabei hast du nur zwei Beispiele genannt. :?

Ich maße mir nicht an, hier ein empirisch valides Urteil über das ZDF zu sprechen. Mir geht es hier nicht um das Traumschiff und auch nicht Herbert Fritzenwenger Performance als Biathlon-Kommentator. Aber wenn ich in kurzer Folge gleich zwei Beispiele für lausige, tendenziöse Berichte sehe (die halt so halbwegs in meinen fachlichen Beritt fallen), dann finde ich das sehr bedenklich. Und es legt nahe, dass es da keine kritische Kontrolle gibt, was fachliche Richtigkeit angeht. Sondern dass es mehr aufs Ergebnis ankommt.

Eins davon ist eine Böhmermann-Sendung, die man m.E. sowieso nicht unter „Berichterstattung“ führen kann. Böhmermann ist sehr oft tendenziös und dass viele Zuschauer die dort ausgewählten Infos als „Endlich durchschaut‘s mal einer!“ werten, ist tatsächlich schlecht. Böhmermann hat auch gute Sendungen, keine Frage. Aber bisweilen kommt‘s mir vor wie „Mario Barth deckt auf“ für Abiturienten. :roll:

Natürlich wird man im ZDF - wie bei allen anderen Medien - bei genauem Hinschauen noch viele weitere mangelhafte Berichte finden. Gibt einfach viel zu viele als dass immer alles supi sein könnte.

Es geht nicht um Fehler. Sondern es geht darum, dass ein Thema reißerisch aufgemacht wird, und die Grundlage dafür sachlich falsch ist. Da erwarte ich von den ÖR ganz einfach mehr. Dass man den Böhmermann schwer an die Kette legen kann - geschenkt. Wobei ich eine Falschdarstellung trotzdem für eine Grenzüberschreitung halte. Aber bei diesem Steuerding, da hätte man doch mal irgendjemanden fragen können, der in dem Kosmos drin ist. Ich habe verständnislose Beiträge von Richtern am Finanzgericht (!) gelesen, die darauf hinweisen, dass sie genau denselben Vortrag (für umme!) bekommen haben - und wo denn bitte das Problem liegen soll. Wenn da offensichtlich keine interne Kontrolle passiert, dann stimmen redaktionsintern die Prozesse nicht. Es sollte doch journalistisches Grundverständnis sein, dass man umso genauer und penibler sein muss, je mehr man sich mit einer These oder Enthüllung aus dem Fenster lehnt.

Denn schauen wir uns jetzt mal das Ergebnis an - die Mehrheit merkt sich, dass das BMF den "Superreichen" beim Steuernsparen hilft. Und die Minderheit, die sich damit etwas mehr beschäftigt, merkt sich, dass die betreffende Redaktion entweder nicht richtig recherchiert oder es mutwillig schräg darstellt. Das ist in Zeiten von (1.) Politikverdrossenheit und (2.) Medienverdrossenheit ganz fürchterlich.

Ich bin ein sehr großer Fan des ÖR. Mit so nem Mist sägt man sich aber den Ast ab, auf dem man sitzt. Ich hoffe inständig, dass da in Zukunft genauer hingeschaut wird.
Zuletzt geändert von Tifferette am 18. Dezember 2023 21:08, insgesamt 1-mal geändert.
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Tifferette
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Grasdaggl
Auswurf hat geschrieben:Genauigkeit wäre schöner,

Es geht nicht einfach nur um Genauigkeit, siehe oben. Es geht um reißerische Darstellung auf sachlich falscher Grundlage. Geht gar nicht.

seh da aber auch keine Tendenz von zunehmender Häufung beim ZDF.

Ich schreibe mir die Finger blutig, aber Du siehst zum Glück keine Häufung beim ZDF. Das ist doch schön.

Primär wichtig, aber der Fokus auf die angeprangerten Misstände durch die kritisierten Sendungen

Nein, denn so entwertet man den Rest der Sendung. Denn wenn da schon geschlampt wurde, was ist denn mit dem Rest? Das ist doch beschissen. Und "wichtig ist was hinten rauskommt" kann es doch wohl wirklich nicht sein.
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Mustermann
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Halbdaggl
publicenemy hat geschrieben:...genau. Wir sollten auch das Kommentieren von VfB-Spielen bleiben lassen und unsere Anmerkungen, Tipps und Vorschläge an den VfB schicken. Sonst ist das ineffektiv.
:mrgreen:

Da „der VfB“ eh nicht darauf reagieren würde, diskutieren wir aber vielleicht doch lieber hier weiter 8) .
„I guess that concludes negotiations.“


Auswurf
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Grasdaggl
Tiffi
Anhand von 2 Beispielen ( egal ob man deiner Meinung ist, oder nicht) ne Häufung zu erkennen, ist einfach nur subjektive Wahrnehmung und entbehrt Genauigkeit.

Klaro, war meine Meinung auch subjektiv
- ich klage aber auch nicht an
Zuletzt geändert von Auswurf am 19. Dezember 2023 08:48, insgesamt 1-mal geändert.
das ist doch keine Musik

Tifferette
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Grasdaggl
Ach was, echt jetzt? Boah, sag bloß. Sonst noch ne Floskel aus dem Adventskalender? Natürlich ist es ne subjektive Wahrnehmung, was denn sonst?

Stimmt, ich vergaß. Wichtig ist ja das "große Ganze."
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Tifferette
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Grasdaggl
Die Süddeutsche ist jetzt auch auf den Trichter gekommen, dass das mit der Ministerialrätin wohl etwas zu schnell aus der Hose gefurzt war:

https://www.sueddeutsche.de/politik/ger ... -1.6321279

Tenor (weil Bezahlschranke): Ermittlungen, weil nicht genehmigter Vortrag. Ansonsten...

Geheimnisse aber plauderte Hofmann bei der Konferenz offenbar nicht aus, auch gab sie wohl keine Steuerspartipps. Sie referierte vielmehr, welche öffentlich bereits bekannten Änderungen am sogenannten Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts geplant sind - Änderungen im Übrigen, die vergangene Woche mit den Stimmen aller Fraktionen im Finanzausschuss des Bundestags beschlossen wurden.
Gegen die These von der Kumpanei zwischen einer bezahlten Gastrednerin und ihren Auftraggebern spricht auch, dass Hofmann regierungsintern als Linke gilt, die vermögende Bürgerinnen und Bürger gerne höher besteuern würde, statt ihnen Handlungsanleitungen zur Steuervermeidung frei Haus zu liefern. Hofmann sei, so eine langjährige Bekannte, "die geizigste Beamtin der Regierung", die stets ein Auge darauf habe, dass der Staat die ihm zustehenden Steuermittel auch eintreibe.
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Southern Comfort
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Grasdaggl
Stört es eigentlich keinen, dass ein Gesetzesvorhaben oder eine Nachbesserung an einem Gesetz als ein "Geheimnis" einsortiert wird, das "verraten" wird. Was soll das denn für ein Staat sein, der seinen Steuerzahlern mit einer Taktik der Geheimhaltung begegnen will oder muss...?

Was ist das für eine Vorstellung? Sitzen da der Lindner und seine Staatsmitverschwörer im verrauchten Hinterzimmer entwerfen ein "Steuereinnahmenmehrungsgesetz" und dann schließen die Blutsbrüderschaft und schwören sich, dass alle die Klappe halten, bis zur ersten Lesung im Bundestag? Wie umgeht man die Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs? Mit: "Guck mal da, ein dreiköpfiger Affe?"

Imho ist das mit den "Steuertipps und Geheimnissen" ganz großer Unsinn und eigentlich finde ich es bedenklich, wenn fundamentale Abläufe in unserer Verwaltung ignoriert werden, um eine Story zu stricken.
Bruno Labbadia ist wie ein Aschenbecher in einer Kneipe, die schon vor 20 Jahren hätte abgerissen werden sollen. Du weißt nicht, warum, aber er steht stetig in der Ecke, voller kalter Kippen und mit dem beharrlichen Geruch von verbrannter Vergangenheit.

Auswurf
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Grasdaggl
Ich hoffe doch aber, dass nicht jedes Schlupfloch so gewollt war .
Wenn es legal ist, wenn Reiche wenig steuern zahlen stößt das vielen auf.
Läuft da was falsch und wenn ja, aufgrund der Gesetzeslage oder weshalb sonst?

Wurden da Dinge nicht zuende gedacht,
oder soll das so?
das ist doch keine Musik

flux
Ach Menno, es hätte so schön ins Bild gepasst: Das FDP-geführte Finanzministerium verrät den Superreichen geheime Tricks zum Steuersparen. Es hätte eine Sternstunde des investigativen Journalismus im ÖR werden können. Stattdessen Mäkelei wegen ein paar Ungenauigkeiten in der Berichterstattung. Wirklich schade.


Southern Comfort
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Grasdaggl
Auswurf hat geschrieben:Ich hoffe doch aber, dass nicht jedes Schlupfloch so gewollt war .
Wenn es legal ist, wenn Reiche wenig steuern zahlen stößt das vielen auf.
Läuft da was falsch und wenn ja, aufgrund der Gesetzeslage oder weshalb sonst?

Wurden da Dinge nicht zuende gedacht,
oder soll das so?


§ 3 Abgabenordnung

(1) Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.


Huch! ;)
Bruno Labbadia ist wie ein Aschenbecher in einer Kneipe, die schon vor 20 Jahren hätte abgerissen werden sollen. Du weißt nicht, warum, aber er steht stetig in der Ecke, voller kalter Kippen und mit dem beharrlichen Geruch von verbrannter Vergangenheit.


Southern Comfort
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Grasdaggl
Stichwort "Ökosteuer". Die hat zunächst mal einen Lenkungszweck. Aber manche behaupten, sie hätte vor allem doch nur den Zweck der staatlichen Bereicherung.
Wieder andere behaupten, das sei Nebenzweck. Der Hauptzweck bestehe in der Bevormundung der Bürger. :mrgreen:
Bruno Labbadia ist wie ein Aschenbecher in einer Kneipe, die schon vor 20 Jahren hätte abgerissen werden sollen. Du weißt nicht, warum, aber er steht stetig in der Ecke, voller kalter Kippen und mit dem beharrlichen Geruch von verbrannter Vergangenheit.

schwaebi
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Grasdaggl
... und ich bin mal wieder soweit, dass ich mir überlege, wie ich Griechenland eine kleine Insel abkaufen kann, mit einer Quelle und einem Windrädle drauf. Da zieh ich dann hin und die restliche Welt kann mich dann... gern haben. Mit und ohne Steuern. Bzgl. der VfB-Infos grüble ich noch.
Die Dauer einer Minute hängt sehr davon ab auf welcher Seite der Klotüre man sich befindet.


Southern Comfort
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Grasdaggl
Southern Comfort hat geschrieben:Stichwort "Ökosteuer". Die hat zunächst mal einen Lenkungszweck. Aber manche behaupten, sie hätte vor allem doch nur den Zweck der staatlichen Bereicherung.
Wieder andere behaupten, das sei Nebenzweck. Der Hauptzweck bestehe in der Bevormundung der Bürger. :mrgreen:


Ich will damit aber mal ins Feld führen, dass eine Steuer primär die Kassen des Staates füllen soll. Das ist auch siehe Normenzitat so festgeschrieben und unser aller Spielregel.

Was der Staat mit der Kohle macht, ist eine ganz andere Geschichte und das entscheiden im Prinzip auch andere Ressorts/Ministerien. Überspitzt formuliert: Lindner soll die Kohle ranschaffen, denn Heil will sie ausgeben. Und puristisch gesprochen, schert sich eine Steuerpolitik auch nicht darum, wie genau so eine Steuer erhoben wird. Der "Zehnt" ist eine hervorragende Umsetzung dieser Grundregel.

Bevor ich jetzt allzu tief gehe in das Thema "Opfertheorie"... Ja, eine Steuer sollte auch gerecht ausgestaltet sein. Aber das ist - wieder so eine Verkürzung - nicht nur eine soziale Frage. Das hat zuvorderst mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu tun, nicht mit "Nimm's den Reichen, gib's den Armen."

Solche Diskussionen werden aber sehr gerne in der Öffentlichkeit geführt und damit wird schlicht so stark verkürzt, dass es eigentlich gar nicht mehr um Steuern geht. Wann immer man von "Umverteilung!", "Unternehmen entlasten!", "Vermögenssteuer!" oder "Soli abschaffen!" hört, ist das ein populäres Aushängeschild. Da wird dann wieder ein Lenkungszweck vorne angestellt, als wäre die Steuerpolitik eines Landes dazu da, die Probleme alleine zu lösen. Nee, dafür gibt es schon noch genügend Juristen in anderen Ministerien.

Ein versuchter Vergleich... Zahngesundheit ist bspw. nicht damit erreicht, wenn man einfach nur Gummibärchen oder Süßkram allgemein verbietet. Also warum sollte ich gesundheitliche Themen alleine beim Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung etc. ansiedeln? Beim Steuerrecht scheint es aber stets so einfach zu sein, dass die lauten und einfachen Forderungen ganz schlüssig erscheinen. Das ist wie die Aufstellung der deutschen N11... :roll:

Und genau in diesem Kontext werden solche Berichte des ZDF (oder wahlweise ein anderes Medium) durchgesprochen. Verkürzt und verdichtet und pointiert, damit es schön in die Unterhaltungsbranche passt. Das Kernproblem liegt ganz woanders.

Es ist keine Floskel, wenn ich sage, dass das Steuerrecht ultrakomplex ist. Es wird mich mehr als mein halbes Leben kosten, das zu begreifen. Ich frage mich manchmal, ob diese Berufsentscheidung mit einer Flasche Grappa begonnen hat und bin mir nicht sicher, ob mein Berufsleben nicht mit einer solchen Flasche enden wird.


Ich schweife ab. Lenkungszweck... Das sind gewollte Schlupflöcher. Der Gesetzgeber will über Steuergesetze ein gewisses Einnahmen - und Ausgabenverhältnis seiner Akteure erzwingen und dafür kann dann der Hauptzweck "Einnahmenerzielung" in den Hintergrund treten. Das gibt es in der Tat. Bspw. privilegiert Deutschland Kapitalgesellschaften. Das sorgt dafür, dass sich unternehmerisches Kapital hierzulande ansiedeln will und man vom "Holdingstandort Deutschland" spricht. Die Schweizer und Luxemburger machen das auch, nur "anders"...

Dass es das gibt, ändert aber nichts daran, dass die Hauptaufgabe nach wie vor in der Erzielung von Einnahmen liegt (damit die anderen Politk machen dürfen). Deswegen schreibt es der Gesetzgeber auch in dieser Reihenfolge ins Gesetz und nicht anders rum. Lenkung ist eine Ausnahme von der Regelaufgabe. Umso falscher ist daher Forderung nach mehr Steuergesetzen mit Lenkungszweck. Das Schließen von "Schlupflöchern" ist da schon näher dran. Nur ist das so eine Sache.

Die wenigsten Schlupflöcher lässt der Gesetzgeber einfach aus Blödheit offen. Entweder es ist eine bewusste Entscheidung (gerade in der Grunderwerbsteuer gäbe es da schöne Beispiele), bestimmte Sachverhalte so zu regeln oder eben nicht zu regeln. Oder das Schlupfloch ergibt sich, weil sich durch verschiedene Verflechtungen ein Ausnahmetatbestand auftut, den man erst wieder durch eine Extraregel schließen müsste. Ich will es nicht trivialisieren, aber die Fußballregeln bekommen auch regelmäßig Anpassungen.
Bruno Labbadia ist wie ein Aschenbecher in einer Kneipe, die schon vor 20 Jahren hätte abgerissen werden sollen. Du weißt nicht, warum, aber er steht stetig in der Ecke, voller kalter Kippen und mit dem beharrlichen Geruch von verbrannter Vergangenheit.

Mago
Granadaseggl
Tifferette hat geschrieben:
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Gegen die These von der Kumpanei zwischen einer bezahlten Gastrednerin und ihren Auftraggebern spricht auch, dass Hofmann regierungsintern als Linke gilt, die vermögende Bürgerinnen und Bürger gerne höher besteuern würde, statt ihnen Handlungsanleitungen zur Steuervermeidung frei Haus zu liefern. Hofmann sei, so eine langjährige Bekannte, "die geizigste Beamtin der Regierung", die stets ein Auge darauf habe, dass der Staat die ihm zustehenden Steuermittel auch eintreibe.

Auf diesen Umstand hat auch der SPIEGEL in seiner jüngsten Ausgabe hingewiesen.

Mich hat ja beim ZDF neulich - wie kürzlich schon andernorts in diesem Forum bemerkt - der Nachruf auf Kissinger gestört, viel zu schönfärberisch.
Bin auch ein Fan der Öffentlich-Rechtlichen, vor allem des Deutschlandsfunks. Aber eben weil die so eine hohe Verantwortung tragen, müssen die besonders aufpassen und umso mehr stört es mich dann, wenn ich den Eindruck habe, bei denen werde auch schon schlampig gearbeitet. Bei denen guckt man aber eben auch besonders genau hin.


Southern Comfort
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Grasdaggl
schwaebi hat geschrieben:... und ich bin mal wieder soweit, dass ich mir überlege, wie ich Griechenland eine kleine Insel abkaufen kann, mit einer Quelle und einem Windrädle drauf. Da zieh ich dann hin und die restliche Welt kann mich dann... gern haben. Mit und ohne Steuern. Bzgl. der VfB-Infos grüble ich noch.


Schwaebi, auf der schönen Insel Levitha mitten in der Ägäis lebt eine (1!) Familie mit Bauernhof. Die leben dort autark und weitestgehend von den eigenen Erzeugnissen (Getreide, Gemüse, Ziegen). Es reicht auch, um eine Zwei-Tisch-Taverna zu betreiben, um dort anlandende Segeltouristen zu bewirten. So bin ich dort hin gekommen. Es ist romantisch und idyllisch und saucool, wenn der Cheffe einen mit „Welcome to my island!“ begrüßt.
Dann erzählt er wie er mit dem Jetski 90 Minuten übers offene Meer nach Patmos fahren muss, weil der Kleine was gegen Husten braucht und da bekommt das Bild halt leichte Risse…
Bruno Labbadia ist wie ein Aschenbecher in einer Kneipe, die schon vor 20 Jahren hätte abgerissen werden sollen. Du weißt nicht, warum, aber er steht stetig in der Ecke, voller kalter Kippen und mit dem beharrlichen Geruch von verbrannter Vergangenheit.