Mustermann hat geschrieben:Wenn sie die 10‘000 als Peanuts definieren, kann er bleiben.
Er hat doch nur 5000€ gespendet!
Zwei Mal.
Mustermann hat geschrieben:Wenn sie die 10‘000 als Peanuts definieren, kann er bleiben.
Local Zero hat geschrieben:Weil bei VW - einem Konzern, der Milliardengewinne einfährt - grad alle rumspinnen und der Blume sich doch tatsächlich nicht entblödete, in seinem "Wir sind am Arsch"-Geheule ganz viele Gründe dafür zu benennen, genau den einen aber, der hätte erklären können, warum es nicht noch besser lief, glatt vergaß , nämlich das Scheitern seiner Kaste bei der Unternehmesentwicklung und dem Produktportfolio (inklusive eines meiner Lieblingsthemen, dem Thesaurieren. Grüße gehen raus an die Familien Porsche&Piech, die nun doch nicht hungern müssen):
Local Zero hat geschrieben:Weil bei VW - einem Konzern, der Milliardengewinne einfährt - grad alle rumspinnen und der Blume sich doch tatsächlich nicht entblödete, in seinem "Wir sind am Arsch"-Geheule ganz viele Gründe dafür zu benennen, genau den einen aber, der hätte erklären können, warum es nicht noch besser lief, glatt vergaß , nämlich das Scheitern seiner Kaste bei der Unternehmesentwicklung und dem Produktportfolio (inklusive eines meiner Lieblingsthemen, dem Thesaurieren. Grüße gehen raus an die Familien Porsche&Piech, die nun doch nicht hungern müssen):
).Weshalb ist es so kompliziert, das Russische Haus in Berlin zu schließen?
Der Gebäudekomplex in der Berliner Friedrichstraße ist weitaus mehr als ein Kulturzentrum, es gibt hier auch rund 70 Wohnungen in russischer Hand. Das Kulturangebot ist aus Sicht etwa des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter weniger das Problem, sondern vermutete Spionageaktivitäten, dass von hier aus womöglich hybride Attacken in Deutschland geplant würden. Vorerst läuft hier alles normal weiter, am Mittwoch stand der Sprachkurs „Russisch an der Spree“ auf dem Programm, für Donnerstag ist „Sivka Burka“, ein Familien-Abenteuerfilm in russischer Sprache, angekündigt.
Die Aussage von Außenminister Wadephul, man schließe jetzt das Russische Haus, hörte sich schnittiger an, als es in der Realität ist. Denn gekündigt wird nach SZ-Informationen nur das Abkommen vom 4. Februar 2011 über die Tätigkeit von Kultur- und Informationszentren. Das geht aber erst mit Wirkung zum Juni 2027.
Zwar sollen die entsandten russischen Mitarbeiter ihren Aufenthaltsstatus verlieren – aber der ganze Komplex bleibt in russischer Hand. Denn es gibt noch ein zweites Abkommen zu der Immobilie, 2013 von den Außenministern Guido Westerwelle und Sergej Lawrow unterzeichnet – hier ist eine einseitige Kündigung erst nach 99 Jahren möglich, also im Jahr 2112. Es gibt 29 000 Quadratmeter Fläche, die von der russischen Seite genutzt werden; Teil der Abmachung ist, dass Deutschland sogar die jährliche Grundsteuer in Höhe von 70 000 Euro übernimmt. Auch das gilt wohl vorerst weiter.
Gibt es keine anderen Möglichkeiten, das Haus dichtzumachen?
Womöglich schon. Vor allem der Stromverbrauch war wiederholt ein Thema, stützte den Verdacht von illegalen Aktivitäten. Aus Sicht des Grünen-Politikers Robin Wagener hätten allein schon vermutete Sanktionsverstöße längst zu einem Schließen führen müssen. Denn Betreiber ist die staatliche Behörde Rossotrudnitschestwo, die wegen des Ukraine-Kriegs und des Vorwurfs der Desinformation seit 2022 auf der Sanktionsliste der EU steht. Mithin dürfen keine Einnahmen aus Mietgeschäften oder über den Kulturbetrieb erzielt werden. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Ermittlungsverfahren „gegen unbekannt bzw. Mieter des Russischen Hauses“ laufen.
Wagener sieht durchaus Ansätze, den ganzen Komplex der russischen Hand sofort zu entziehen. Sein Büro verweist auf den Artikel 62 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge – wonach eine einseitige Kündigung auch dieses Abkommens möglich sei, da es hier um eine grundlegende Änderung der Umstände im Vergleich zum Vertragsabschluss gehe. Sein Fazit: „Die Schließung des Russischen Hauses ist richtig, sendet aber kein Signal der Entschlossenheit.“ Das beeindrucke den Kreml nicht.
Was lässt sich gegen die Schattenflotte tun?
Russlands Schattenflotte besteht aus Tankern und Frachtschiffen, die Russland zur Umgehung von Sanktionen nutzt, etwa beim Transport von Öl. Allerdings werden die Schiffe auch zunehmend mit Spionage- und Sabotageaktivitäten in Verbindung gebracht. Sie gelten etwa als Startpunkt von Drohnenattacken. Dabei geht Russland klandestin vor. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen unterlaufen die Schiffe das übliche Identifizierungssystem. Deutschland will den Druck auf die Schattenflotte nun erhöhen.
Das allerdings ist leichter gesagt als getan. Innenminister Dobrindt will sich zwar bereits in wenigen Wochen mit den Kollegen von Ostsee-Anrainerstaaten treffen, um den Kampf gegen die Schattenflotte zu forcieren. Das hatte Dobrindt mit seinen Ressortkollegen bereits Ende vergangener Woche beschlossen. Maßnahmen gegen die Schattenflotte gelten als effizient, sie könnten die russische Wirtschaft empfindlich treffen – und damit auch die Finanzierung des Krieges. Allerdings gilt die Durchsetzung als äußerst schwierig. Denn die Schiffe der Schattenflotte werden teilweise von Russlands Marine begleitet. An Bord der Schiffe sind nach Angaben aus Geheimdienstkreisen teils bewaffnete Wachleute. Damit könnte es bei Kontrollen etwa durch die Bundespolizei auch zu harten Konfrontationen auf See kommen. Dies wird die Regierung eigentlich verhindern wollen.
Spielgerät hat geschrieben:Zum Russischen Haus: Strom abdrehen, Wasser zu, Straße davor aufreißen wären die Mittel der Wahl ohne Regeln. Aber dann warten wir halt lieber die 99 Jahre ...![]()
Tamasi hat geschrieben:Spielgerät hat geschrieben:Zum Russischen Haus: Strom abdrehen, Wasser zu, Straße davor aufreißen wären die Mittel der Wahl ohne Regeln. Aber dann warten wir halt lieber die 99 Jahre ...![]()
Straße aufreißen - warum nicht. Die Friedrichstraße ist eh tot.
Womit wir bei der Berlin-Wahl wären. Jaja, erstmal holen wir uns unseren Schock in Sachsen-Anhalt ab, aber zwei Wochen drauf: Hallo, Berlin! Mir graut vor RRG, womöglich unter der Führung der Linken. Leider sind die antisemitisch und in Teilen pro-islamistisch. Diese Enteignungsfantasien gegenüber den Immo-Konzernen halte ich auch für nicht zielführend. Wer das mag, bitteschön. Ich habe Bedenken.
Rechts wie Links ist zum Kotzen, ich befürworte den Mittelstrahl.
Auswurf hat geschrieben:Tamasi
Das muss ja rrg werden, oder hat Franziska Giffey immernoch was zu sagen, nachdem sie sie Macht hergeschenkt hat an den Volldeppen, welcher ihr Nachfolger wurde?
RedBlues hat geschrieben:Ich mache mir ernsthafte Sorgen um Deutschland. Der Aufstieg der AfD, der Wille von einem erheblichen Teil der Bevölkerung dieser Partei ihre Stimme zu geben, die Wut und Hoffnungslosigkeit dieser Partei die Stimme zu geben, machen mich sprachlos.
Die Unfähigkeit der demokratischen Parteien in Sachsen Anhalt Wähler davon zu überzeugen, dass sie einen Plan und die Fähigkeit haben Deutschland in die Zukunft zu führen, schockieren mich. Dazu das Bild das die Bundesregierung abgibt, wie die Politik die Bürger offensichtlich nicht überzeugt, ist bedrückend. Und das gilt nicht nur für die aktuelle Regierung, die Vorgänger haben eine ähnliche Bilanz vorzuweisen.
Aktuell habe ich den Eindruck, dass unsere Demokratie nicht wehrhaft genug ist, den Rechten erfolgreich entgegen zu treten. Und das macht mir Angst. Knapp 100 Jahre nachdem die NSDAP ihren Siegeszug begonnen hat, sind sie wieder auf dem Vormarsch. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.