Frank N Furter hat geschrieben:Tifferette hat geschrieben:George Best hat geschrieben:Verstehe ich nicht. Warum geht das nicht?
Ich auch nicht. Rechtlich gibt es da jedenfalls keinen Unterschied. Man kann zB Zwangslizenzen an allen Patenten vergeben. Auch Einschränkungen der Patentierbarkeit auf Grundlage der guten Sitten gelten für alles.
Ja, schon. Bei Patenten (Stoffpatenten) die direkt den Wirkstoff betreffen. Bei Verfahrens-Patenten, die ein chemisches Verfahren schützen, mit dem man bestimmte chemische Moleküle herstellen kann, die man wiederum für alles mögliche zur weiteren Synthese einsetzen kann - vielleicht auch als ein Grundstoff für eine Pharma-Synthese - wird das nicht möglich sein. Da reden wir ja dann plötzlich über viele Hundert Patente, von denen man wohl nicht plötzlich sagen kann, überall wirke ein höheres öffentliches Interesse.
China stellt ja die meisten Medikamente noch nicht mal selbst her, sondern liefert meist nur die billigen Ausgangsstoffe.
so ist es, ja

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