Politik

publicenemy hat geschrieben:...na ja. Das ist halt ein Neubeginn, was den Stil der Diskussionen angeht. Vielleicht wird es ja besser.

Wenn man 1000 Seiten als zeitgeschichtliche Dokumentation ansieht, ist es natürlich schade. Aber Nice hat sicher eine Kopie.

Und dann gibt es ja noch so fucking User, die nur schreiben, und nichts lesen. Denen macht es garantiert auch nicht aus.

darkred hat geschrieben:Red Blues

Die Stimmungslage im Land ist doch aber keine Erfindung der CSU.
Dass sie selbige nun übergebührlich für ihre Wahlkampfzwecke nutzt ist aus einer gewissen Perspektive vllt. beklagenswert, aber doch auch irgendwo nachvollziehbar. Sie hat sich in der Flüchtlingsfrage, respektive in der Frage des ungeregelten Zuzug und der Sicherung dt. Grenzen klar positioniert und ist nun quasi gezwungen diese Position auch in Realpolitik zu überführen. Sonst läuft sie Gefahr ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren und somit einen Großteil ihrer Wählerschaft. Und zwar an die AfD. Wäre das begrüßenswert?

Man kann ja gerne drüber disktutieren, inwiefern eine Abweisung von Menschen an der deutschen Grenze dazu führt, dass sich die Situation an den Grenzen des Schengenraums weiter verschärft. Das wird sicher nicht zur Entlastung beitragen, keine Frage ... aber das entbindet uns doch gleichermaßen nicht von der Aufgabe, die nahezu chaotische Handhabe der Flüchtlingsfrage vor unserer Haustüre ENDLICH konstruktiv in Angriff zu nehmen.

Ist es nicht nachvollziehbar, dass die Menschen es leid sind, dass seitens der Merkelregierung stets auf multilaterale, europäische Lösungen verwiesen wird, es sich aber nicht wirklich was am Horizont abzeichnet. Dazu kommt, dass sich hierzulande seit 2015 vom Handling der Thematik her nicht viel Konstruktives bewegt hat. Und ist es letzten Endes dann nicht folgerichtig, dass die Lage nun in dieser Pattsituation gipfelt?

Klar, ein Einwanderungsgesetz hat mit Asylrecht nix zu tun, wird aber in der Betrachtung nun mal mit gewichtet. Und zwar dahingehend, dass wir den Zuzug von Menschen nach Deutschland seit der ersten Gasterbeiterwelle weder gut moderiert noch nachvollziehbar geregelt bekommen. Man denke nur an die Totgeburt "Green Card" für die IT-Inder oder den tatsächlich ausgesprochenen Grund für die mies bis nicht erfolge Integration der 2. oder 3. Generation Deutschtürken ("wir gingen davon aus, dass die wieder in ihre Heimat gehen") ... das ist doch eine einzige politische Farce. Und weitere 13 Jahre Aussitzerei des Themenkomplexes fällt Frau Merkel nun bleiern auf die Füße. Und das vollkommen zurecht.

publicenemy hat geschrieben:...echt jetzt?

publicenemy hat geschrieben:Was haltet iht eigentlich von S21? Wurde das hier schon thematisiert?

Tifferette hat geschrieben:Ich habe gehört, das sei das bestgeplante Bahnprojekt aller Zeiten.

RedBlues hat geschrieben:Und Merkel hat vollständig Recht hier eine europäische Lösung erarbeiten zu wollen, denn eine Abweisung von Menschen an der deutschen Grenze führt nur dazu, die Probleme im süden Europas noch weiter zu verschärfen. Und wenn wir Italien und Griechenland weiter destabilisieren, gewinnen wir auch nix, außer vielleicht etwas Zeit und die Ilusion der wir uns schon mit Dublin hingegeben haben.

Und ein Einwanderungsgesetz hat so gut wie nix mit Asyl zu tun.

Heute spielt die deutsche Nationalmannschaft ihre erste Partie bei der Fußballweltmeisterschaft. Man muss nicht fußballbegeistert sein, um das zu wissen – ein Schritt vor die Haustür genügt. Ob an Häusern, Autos oder im Supermarkt: Bereits jetzt ist der öffentliche Raum zunehmend schwarz-rot-gold gefärbt.


Diese Tatsache wird oft als harmloser Party-Patriotismus verklärt und wer das in Frage stellt, bekommt Stress. Wagt man es sogar das Spektakel als Nationalismus zu bezeichnen, sind wüste Beleidigungen und Gewaltandrohungen nicht weit. Spätestens dann zeigt sich, wie wenig harmlos dieses nationale Fieber wirklich ist.

Das „Mitfiebern für das eigene Team“ tritt hinter den Stolz auf ein ganzes Land. Die Konsequenz ist die Ausgrenzung anderer, denn erst dadurch wird die eigene Gruppe definiert. Das ist vielleicht ein gutes Gefühl für diejenigen, die dazugehören – aber es verletzt und wertet diejenigen ab, die ausgeschlossen werden. Außen vor bleiben insbesondere Migrant*innen, People of Colour und andere Menschen, die nicht als Teil des nationalen Kollektivs betrachtet werden. Das ist nicht nur ein theoretisches Problem, sondern führt ganz real dazu, dass die Anzahl rassistischer Gewalttaten in Zeiten von Fußballmeisterschaften oder anderen nationalen Großevents steigt.

Gerade vor dem Hintergrund des rechten Rollbacks, müssen wir uns dem WM-Nationalismustaumel jetzt konsequent entgegenstellen. Wir werden dafür sorgen, dass die WM nicht zum Heimspiel von CSU & Co. wird, Deutschlandfahnen einsammeln und für eine grenzenlose Gesellschaft kämpfen.

https://www.linksjugend-solid.de/2018/0 ... d-knicken/

Manolo hat geschrieben:Darkred:
Nix für ungut, aber du meinst permanent, dich über den Diskusdionsstil anderer auslassen zu müssen und wunderst dich dann, dass keiner mit dir diskutieren will. Schuld daran sind dann immer die anderen, die stets im unrecht sind. Vielleicht ist man es auch wenn man jemand als kafd-bot ansieht. Vielleicht hat man aber auch recht. Seine meinung wird man ja noch sagen dürfen. Von diesen jemand wird man dann natürlich keine Antwort erwarten dürfen, ich lege bei einem Bot darauf aber auch keinen sonderlichen wert.

Airwin hat geschrieben:auch vor dem nächsten spiel anbei ein wichtiges anliegen der linksjugend - ich bitte um eure solidarische unterstützung :

Heute spielt die deutsche Nationalmannschaft ihre erste Partie bei der Fußballweltmeisterschaft. Man muss nicht fußballbegeistert sein, um das zu wissen – ein Schritt vor die Haustür genügt. Ob an Häusern, Autos oder im Supermarkt: Bereits jetzt ist der öffentliche Raum zunehmend schwarz-rot-gold gefärbt.


Diese Tatsache wird oft als harmloser Party-Patriotismus verklärt und wer das in Frage stellt, bekommt Stress. Wagt man es sogar das Spektakel als Nationalismus zu bezeichnen, sind wüste Beleidigungen und Gewaltandrohungen nicht weit. Spätestens dann zeigt sich, wie wenig harmlos dieses nationale Fieber wirklich ist.

Das „Mitfiebern für das eigene Team“ tritt hinter den Stolz auf ein ganzes Land. Die Konsequenz ist die Ausgrenzung anderer, denn erst dadurch wird die eigene Gruppe definiert. Das ist vielleicht ein gutes Gefühl für diejenigen, die dazugehören – aber es verletzt und wertet diejenigen ab, die ausgeschlossen werden. Außen vor bleiben insbesondere Migrant*innen, People of Colour und andere Menschen, die nicht als Teil des nationalen Kollektivs betrachtet werden. Das ist nicht nur ein theoretisches Problem, sondern führt ganz real dazu, dass die Anzahl rassistischer Gewalttaten in Zeiten von Fußballmeisterschaften oder anderen nationalen Großevents steigt.

Gerade vor dem Hintergrund des rechten Rollbacks, müssen wir uns dem WM-Nationalismustaumel jetzt konsequent entgegenstellen. Wir werden dafür sorgen, dass die WM nicht zum Heimspiel von CSU & Co. wird, Deutschlandfahnen einsammeln und für eine grenzenlose Gesellschaft kämpfen.

https://www.linksjugend-solid.de/2018/0 ... d-knicken/

Schiffbruch mit Schiffbrüchigen: Seenotrettung oder No-Border-Politik?


Die mit Migranten überladene Aquarius hätte schon ganz früh in Tunis anlegen können, wo es ein großes Migrationsberatungszentrum gibt, das Merkel einen „Leuchtturm der Hoffnung“ für Europa in der Flüchtlingsfrage nannte.

Humanität, Menschlichkeit und Empathie sind das eine, wer damit ausgestattet ist, wer diese Tugenden lebt, hat sein Menschsein nicht nur nach christlichen Maßstäben auf eine Stufe gestellt, die Ausdruck einer Kultur des Mitgefühls ist.

Wer allerdings jederzeit bereit ist, diese Tugenden in die Waagschale zu werfen, abzugleichen, ob der Gegenüber ebenso dazu in der Lage ist, macht sich zum Wächter über diese Tugenden oder schlimmer: derjenige stellt seine Menschlichkeit öffentlich aus, indem er die Versäumnisse der anderen anprangert. Nun ist es beim Mitgefühl allerdings wie mit der Liebe, sie ist idealerweise nicht teilbar.

Dieser kurze Diskurs ist nötig, um zu verstehen mit welchen Mitteln Helfer operieren, die sich mit Schiffen auf den Weg machen um Schiffbrüchige vor der nordafrikanischen Küste aufzuspüren, zu melden und so lange zu versorgen, bis transportfähige Schiffe kommen, die diese Schiffbrüchigen aufnehmen können.

Die Nichtregierungsorganisationen hinter diesen Meldebooten, die nur in äußerster Not überhaupt Passagiere aufnehmen, werden nicht müde, in Europa auf das Schicksal dieser Schiffsbrüchigen hinzuweisen, werden nicht müde, Kritiker ihrer Arbeit als Unmenschen zu skizzieren, während sie in der Lage sind, mit Leichtigkeit Kritik wegzuwischen, sie selbst würden diese Schiffbrüche durch ihre Anwesenheit erst provozieren. Dabei kann keiner dieser Menschenfreunde, die so gerne mit dem Finger auf andere zeigen, abstreiten, dass es Teil des Schlepper-Geschäftsmodells ist, dass ihre Menschen-Fracht außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer „entdeckt” und aufgenommen wird.
Eine Mitverantwortung, die mindestens nachdenklich machen sollte, aber von Nachdenklichkeit bei den Akteuren keine Spur, wenn Schlepper die Anwesenheit von Rettungsschiffen bei der Auswahl der kaum seetauglichen Schlauchboote mit einkalkulieren. Nun ist diese Koordination nur das Ende der Zuwanderungsroute nach Europa. Die Arbeit der Schleuser beginnt nicht erst an der libyschen Küste, sie nimmt ihren Anfang tief im afrikanischen Hinterland und endet in den untragbaren Verhältnisse der Lager in Libyen, auf den die NGOs regelmäßig hinweisen. Aber all das kann nicht davon ablenken, dass die Schiffe der NGOs längst Teil dieser Migrationsroute geworden sind ohne die es kein Weiterkommen geben kann.

Der aktuelle Fall der „Aquarius“ ging durch die Weltpresse: Ein schon seit Jahren im Mittelmeer operierendes Schiff der NGO „SOS Méditerranée“, wurde mit hunderten von Migranten an Bord erst an der italienischen Küste, dann an der von Malta abgewiesen, um schließlich in Spanien anzulanden. Die Medien berichteten von einer Odyssee und ihrem glücklichen Ende. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung traute sich die bisher waghalsigste Erklärung für die Bereitschaft Spaniens, indem sie auf das Kabinett „mit dem höchsten Frauenanteil auf der Welt“ verwies. Frauen also gleich Humanität, Menschlichkeit und Empathie. Männer stehen also für Krieg, Unbarmherzigkeit und Leid? Jedenfalls wohl dann, wenn sie als „Rechte” in der italienischen Regierung sitzen, die Migranten im Mittelmeer ertrinken lässt.

Jetzt wissen es die Italiener ebenso wie die Regierung von Malta und die Damenriege in Spanien: Diese 629 Migranten – Frauen, Kinder und Schwangere sollen unter ihnen sein – , die gerade in Valencia willkommen geheißen wurden, werden dort zu einem überwiegenden Anteil überhaupt nicht bleiben wollen. Es wäre tatsächlich außergewöhnlich, wenn nicht auch das Ziel dieser Migranten Deutschland wäre. Die Bundeskanzlerin weiß das natürlich auch, so erklärt sich schnell ihr Ringen mit dem Innenminister darum, auch Migranten aufzunehmen, die bereits in Spanien ihren Asylantrag gestellt haben oder sogar stellen mussten. Madrid nennt die spanische Aufnahmebereitschaft einen Akt „europäischer Solidarität“. Aber Solidarität mit wem? Der Bürgermeister von Valencia erklärte seine Stadt gerade zur „Stadt der Zuflucht“. Das ist leicht gesagt, wenn doch klar zu sein scheint, dass diese Zuflucht für viele nur Zwischenstation auf dem Weg nach Deutschland sein wird.

Humanität, Menschlichkeit und Empathie sind unbestreitbar hehre Motivation dieser Seenotrettungen. Wie aber ist es zu beurteilen, wenn diese Seenotrettung über ihr eigentliches Ziel hinaus geht und zu einem Politikum wird? Zu einem politischen Aktionismus der Seenotretter? Gerade die Geschichte der „Aquarius“ wirft nicht nur nach Bekunden des Tagesspiegels Schatten auf die tugendhaften Retter, wenn sie sich immer wieder Wettrennen mit der libyschen Küstennwache liefern, wer zuerst am Schlauchboot ist, um so zu garantieren, dass das rettende Ufer für die Migranten in den Schlauchbooten eben nicht Afrika heißt, wohin sie die libysche Küstenwache zurückbringen würde, sondern das viele Seemeilen entferntere Europa.
So hätte die mit notleidenden Migranten überladene Aquarius schon viel früher in Tunis anlegen können, aber dieser viel näher liegende Hafen wurde „erst gar nicht angesteuert“. Und das obwohl es dort ein großes Migrationsberatungszentrum gibt, welches 2017 mit deutscher Hilfe eröffnet wurde. „Es ist das erste Zentrum für Jobs, Migration und Reintegration in Nordafrika. Bundeskanzlerin Merkel nannte es einen „Leuchtturm der Hoffnung“ für Europa in der Flüchtlingsfrage.“ Und der Tagesspiegel zieht ein eindeutiges Fazit: „So wichtig Seenotrettung ist, sie kann kein Ersatz sein für eine klare Politik zur Asylmigration.“ Aber will sie das überhaupt? Offensichtlich doch. Das allerdings wäre ein Eingeständnis, dass Seenotrettung nur Mittel ist, Migration nach Europa zu befördern. So werden dann Humanität, Menschlichkeit und Empathie zu politischen Faktoren. Oder schärfer ausgedrückt: zu missbrauchten Tugenden. Zu Waffen im politischen Diskurs in der Zuwanderungsfrage. Aber das haben diese Tugenden nicht verdient. Es entwertet sie.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ ... r-politik/

Das Hafenverbot für die «Aquarius» reicht Italiens rechtem Innenminister nicht. Salvini will auch andere Rettungsschiffe nicht in seinen Häfen sehen. Und für die Retter selber hat er eine klare Botschaft.


Rom/Valencia (dpa) - Die neue italienische Regierung will nicht länger gestatten, dass Flüchtlingsorganisationen im Mittelmeer aufgenommene Migranten routinemäßig nach Italien bringen.

Die guten Zeiten für diese Organisationen seien nun vorbei, erklärte Innenminister Matteo Salvini am Samstag via Twitter. «Wir sind die Herren in unserem eigenen Haus», schrieb der Chef der rechtsgerichteten Regierungspartei Lega weiter.

Zuvor hatte er angekündigt, zwei Schiffen deutscher Helfer die Einfahrt in italienische Häfen zu verweigern. Die «Seefuchs» und «Lifeline» werden von den Nichtregierungsorganisationen Sea-Eye und Mission Lifeline genutzt. Salvini schrieb: «Diese Leute sollten wissen, dass Italien nicht länger diesem illegalen Einwanderungsgeschäft Beihilfe leisten will, also werden sie sich andere Häfen zum Ansteuern suchen müssen.»

Salvini warf den Organisationen vor, ihre Schiffe nah an der libyschen Küste stationiert zu haben, um viele Menschen aufzunehmen, die auf See von Menschenschmugglern ausgesetzt werden.

In den vergangenen Jahren war es Routine, dass im zentralen Mittelmeer geborgene Migranten nach Italien gebracht wurden. Im Jahr 2017 waren es gut 119 000. Tausende reisen weiter Richtung Österreich und Deutschland.

Die Seenotretter von Mission Lifeline bezeichneten Salvini daraufhin zunächst als «Faschisten». Salvini warnte die Helfer, durch Beleidigungen und Drohungen lasse man sich nicht aufhalten. Der Tweet der Helfer war später nicht mehr im Kurznachrichtendienst zu sehen. Salvini sei «natürlich kein Faschist», hieß es von Mission Lifeline auf Twitter.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/i ... en-ab.html

Airwin hat geschrieben:auch vor dem nächsten spiel anbei ein wichtiges anliegen der linksjugend - ich bitte um eure solidarische unterstützung :

Heute spielt die deutsche Nationalmannschaft ihre erste Partie bei der Fußballweltmeisterschaft. Man muss nicht fußballbegeistert sein, um das zu wissen – ein Schritt vor die Haustür genügt. Ob an Häusern, Autos oder im Supermarkt: Bereits jetzt ist der öffentliche Raum zunehmend schwarz-rot-gold gefärbt.


Diese Tatsache wird oft als harmloser Party-Patriotismus verklärt und wer das in Frage stellt, bekommt Stress. Wagt man es sogar das Spektakel als Nationalismus zu bezeichnen, sind wüste Beleidigungen und Gewaltandrohungen nicht weit. Spätestens dann zeigt sich, wie wenig harmlos dieses nationale Fieber wirklich ist.

Das „Mitfiebern für das eigene Team“ tritt hinter den Stolz auf ein ganzes Land. Die Konsequenz ist die Ausgrenzung anderer, denn erst dadurch wird die eigene Gruppe definiert. Das ist vielleicht ein gutes Gefühl für diejenigen, die dazugehören – aber es verletzt und wertet diejenigen ab, die ausgeschlossen werden. Außen vor bleiben insbesondere Migrant*innen, People of Colour und andere Menschen, die nicht als Teil des nationalen Kollektivs betrachtet werden. Das ist nicht nur ein theoretisches Problem, sondern führt ganz real dazu, dass die Anzahl rassistischer Gewalttaten in Zeiten von Fußballmeisterschaften oder anderen nationalen Großevents steigt.

Gerade vor dem Hintergrund des rechten Rollbacks, müssen wir uns dem WM-Nationalismustaumel jetzt konsequent entgegenstellen. Wir werden dafür sorgen, dass die WM nicht zum Heimspiel von CSU & Co. wird, Deutschlandfahnen einsammeln und für eine grenzenlose Gesellschaft kämpfen.

https://www.linksjugend-solid.de/2018/0 ... d-knicken/