Politik

George Best hat geschrieben:Neues Quiz bei BildBlog: Wer hat's geasgt? Die AfD oder die BILD?

https://bildblog.de/101785/wer-hats-gesagt-bild-oder-afd/

Gar nicht so einfach.

Nur 7 richtig

Schreibe morgen einen Entschuldigungsbrief an die BILD.

„Sollte Antifa-Zeckenbiss der linken oder linksextremistischen Szene zugehörig sein, dann könnte es auf Grund der bestehenden politischen Interessenlage der Szene möglich sein, dass die Falschetikettierung des Videos dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von dem Tötungsdelikt abzulenken und auf angebliche rechtsextremistische ‚Hetzjagden‘ hinzulenken. Als mögliches Motiv kommt, wenn es sich nicht um einen linken oder linksextremistischen Hintergrund handeln sollte, auch ein Anheizen der Stimmung in der Öffentlichkeit in Frage.“

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen und genau darüber nachdenken was er damit zum Ausdruck bringt...

.... Du wirst es uns sicherlich gleich sagen.

Genau. Weil das so wahnsinnig viel bringt.

muffinho hat geschrieben:Im Forum nichts neues...

Nachdem ich jetzt die letzten 5 Seiten gelesen, ok, eher überflogen, vielleicht auch nur durchgescrollt hab, wollte ich auch sowas in der Art schreiben.

Bis mir aufgefallen ist, dass die Leute ja nur den alten Politikthread wieder aufführen (neudeutsch: re-enacten), lediglich in komprimierter Form.

Da ist alles da, nur Nilk und der Erfinder der großen Demokratieformel fehlen halt noch...

thoreau hat geschrieben:

de mappes hat geschrieben:

thoreau hat geschrieben:
Du bist schon reichlich einseitig in deiner ach so kritischen Wahrnehmung, oder? Aber immerhin hast du einem dem es gefällt... wenn das kein humoristischer Ritterschlag ist.

Ein Geisterfahrer? Hunderte!

Deine Wahrnehmung ist lustig. Bleib dabei, wenn es dir so gut geht! Ich bin gerne therapeutisch behilflich, auch wenn ich mich hier insgesamt deutlich überfordert sehe. Achja:

Freut mich, dass dich das dann auch etwas entspannt, wenn du mir hilfst
Deine Konsequenz bewundere ich neben deinen helfenden Händen aber fast noch mehr

Wenn ich dir konsequent helfen wollen würde müsste ich meinen Job kündigen... und soweit ich das sehe war es deine mangelnde Konsequenz. Aber es ist bezaubernd wie du denkst dass es subtil ist wie du Posts gegen dir unliebsame Leute mit dümmlichen Smileys kommentierst und unterstützt. Und jetzt sei bitte wieder konsequent und spamme andere voll, die dein Zeug nervt. Die Auswahl ist ja umfangreich.

thoreau hat geschrieben:Wenn ich dir konsequent helfen wollen würde müsste ich meinen Job kündigen... und soweit ich das sehe war es deine mangelnde Konsequenz. Aber es ist bezaubernd wie du denkst dass es subtil ist wie du Posts gegen dir unliebsame Leute mit dümmlichen Smileys kommentierst und unterstützt. Und jetzt sei bitte wieder konsequent und spamme andere voll.

Leider bist du es, der Mappes ständig nachstellt. In welchem Thread auch immer. Kaum ein Post von ihm bleibt von dir unkommentiert. Bitte nicht die Tatsachen verdrehen.
Und von mangelnder Konsequenz brauchst du nach deinen 6 Rücktritten vom Rücktritt auch nicht reden.

Ich weiß, dass es dir stinkt, dass jetzt noch jemand wieder da ist, der dein Zeug hier nicht einfach stehen lässt.
Ich glaube nicht, dass ich dir Rechenschaft schuldig bin wenn ich mich für eine Weile verabschiede. Wenn du allerdings von Tatsachen verdrehen sprichst... achja:

Warum sollte es mir stinken. Diskussionen leben von unterschiedlichen Meinungen.

Na gut. Dann versuchen wir es nochmal.

„Sollte Antifa-Zeckenbiss der linken oder linksextremistischen Szene zugehörig sein, dann könnte es auf Grund der bestehenden politischen Interessenlage der Szene möglich sein, dass die Falschetikettierung des Videos dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von dem Tötungsdelikt abzulenken und auf angebliche rechtsextremistische ‚Hetzjagden‘ hinzulenken. Als mögliches Motiv kommt, wenn es sich nicht um einen linken oder linksextremistischen Hintergrund handeln sollte, auch ein Anheizen der Stimmung in der Öffentlichkeit in Frage.“

Das Problem an dieser Aussage ist, dass der Chef einer so zentralen Behörde wie dem BfV, völlig wild mit Anschuldigungen und Unterstllungen um sich wirft. Und in diesem Fall geht es gar nicht darum, aus welcher Richtung die politische Gruppe stammt. Er hat das Video als Fälschung betitelt - ohne das zu beweisen - was laut eigener Aussage ja nicht seine Aufgabe ist. Soweit okay von mir aus. Aber sich dann zu wehren indem man potentielle Gründe für den Betrug nennt ist definitiv zehn Mal nicht seine Aufgabe und zielt offensichtlich darauf ab die Glaubwürdigkeit der Gruppe zu diskreditieren. Und das ist kein Instrument dessen er sich bedienen darf und aus meiner Sicht absolut ungeheuerlich.

Die Interessenslage der linken Szene ist es...??? Wow. Deutlicher kann man sich nicht positionieren.

Er hat das Video als Fälschung betitelt - ohne das zu beweisen - .....

@thoreau

verzeihung wenn ich dir da widersprechen muß. Ich hatte das übrigens anfangs genau so verstanden wie du, das ist halt das los der normalos wenn sie es mit 1er-juristen zu tun haben . Maaßen hatte das video eben gerade NICHT als fälschung betitelt , sondern gesagt dass im internet gezeigte sei video nicht authentisch um hetzjagden zu beweisen. Auf sowas muß man erst mal kommen . Lies selbst:


„

„Der Präsident des BfV hat gegenüber der BILD-Zeitung gesagt, dass ‚keine Belege dafür vor(liegen), dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist‘. Nicht der Präsident des BfV, sondern der Urheber des Videos hat zu belegen, dass mit dem Video ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden.“

► „Der Präsident des BfV hat (anders als von Medien berichtet) zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass das Video gefälscht, verfälscht oder manipuliert worden ist. Hätte er dies zum Ausdruck bringen wollen, hätte er auch die entsprechenden Worte gewählt.“

Und dann argumentiert er weiter:

,Hetzjagden‘ oder Menschenjagden auf Ausländer hatte es in Chemnitz am 26. August 2018 nach den Erklärungen der zuständigen Stellen nicht gegeben. Gegenteilige (Medien-)Berichte sind demnach anzuzweifeln. Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hatte in seiner Regierungserklärung am 5. September 2018 festgestellt, dass es keine Hetzjagd in Chemnitz gab.

Diese Feststellung entspricht nach Kenntnislage des BfV auch den Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden, nämlich der sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und der Bundespolizei. Auch dem BfV lagen keine Erkenntnisse darüber vor, dass ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz stattgefunden haben.“

Natürlich hat er mutti und seibert - zu meinem amusement , das ist ja klar - da nochmal kräftig einen mitgegeben, denn er legt ja nochmals explizit dar dass es in chemnitz aus sicht aller relevanten behörden und im gegensatz zu merkels behauptung keine hetzjagden gab, sprich seibert und seine herrin haben die unwahrheit gesagt. Und als i-tüpfelchen dann noch

„Ich würde das Interview so wieder geben“

. Das nenn ich chuzpe .

Am Dienstag hatte das ZDF aus Polizeiprotokollen vom 27. August zitiert. Darin heißt es beispielsweise:

20:31 Uhr: "Theaterstraße 62: Personen ins Haus eingedrungen. Eine Person verletzt. Flaschenwurf."
21.42 Uhr: "100 vermummte Personen ( rechts ) suchen Ausländer."
21:47 Uhr: "20-30 vermummte Personen mit Steinen bewaffnet in Richtung Brühl. Gaststätte Schalom."

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/che ... z-100.html

Es geht also offenbar um die Deutungshoheit von Begrifflichkeiten.

Demnach gab es möglicherweise und unter Umständen eine dem Anschein nach aggressive und - vielleicht auch, sofern sich die oberflächliche Betrachtung womöglich bestätigen sollte - potentiell gewalttätige eventuelle Personenverfolgung. Nur eine "Hetzjagd", die gab es eben nicht.

Gehetzt: Ja, vielleicht schon, kann sein...
Gejagt: Aber nicht doch, es handelte sich schließlich um einen Trauermarsch.

Und somit ist ja auch alles gut im Hause Maaßen.

Sehr interessant zur Person finde ich übrigens diesen Artikel:
https://www.sueddeutsche.de/politik/maa ... -1.4127936

Denn mit Frauke Petry hat Maaßens persönliche Amtskrise vor einigen Wochen begonnen.
Damals wurde bekannt, dass Maaßen die damalige AfD-Chefin der immer radikaler agierenden Partei im Herbst 2015 mehrmals getroffen hat. Und zwar auf seine Initiative hin. Angeblich soll er sie beraten haben, wie die AfD einer Beobachtung seiner Behörde entgehen kann.

Mehr dazu hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/maa ... -1.4076324

Im Herbst 2015 soll Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen sich mehrmals mit der damaligen Parteichefin Frauke Petry getroffen haben. Dies behauptet eine ehemalige Vertraute Petrys, Franziska Schreiber*, in einem neuen Buch ("Inside AfD"). Die 28-Jährige war Vorsitzende des Jugendverbandes "Junge Alternative" in Petrys Heimat Sachsen. Inzwischen bezeichnet sie sich als "Aussteigerin".

Demnach soll Maaßen der damaligen AfD-Chefin Tipps gegeben haben, wie sie eine Beobachtung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz vermeiden könne, die er selbst nicht wünsche. Insbesondere habe er geraten, den thüringischen Landtagsabgeordneten Björn Höcke, Vertreter des rechten Randes der AfD, auszuschließen. Petry forderte im Dezember 2015 Höckes Rücktritt von Parteiämtern. "Sie tat dies auf dringenden Rat" Maaßens, behauptet die Autorin des Buches und beruft sich auf vertrauliche Äußerungen von Petry selbst.

...

Dass zwischen Maaßen und Petry Kontakt bestand, war grundsätzlich schon bekannt. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hatte im Frühjahr 2016 gemeldet, dass sie sich "auf Petrys Wunsch" hin im Herbst 2015 mehrmals getroffen hätten. Dabei hatte sich das Magazin auf "mehrere AfD-Politiker" berufen, denen Petry dies hinterher erzählt habe. Auch von Ratschlägen Maaßens an Petry war damals bereits die Rede. Demnach habe er sie gewarnt, man werde den saarländischen Landesverband beobachten müssen, wenn die extremistischen Umtriebe dort nicht aufhörten. Wenig später beschloss die AfD auf ihrem Parteitag, den Saar-Verband aufzulösen.

*Franziska Schreiber: War vor ein paar Tagen zu Gast bei "SWR Leute".
Bezüglich des Innenlebens der AfD halte ich dieses Interview für hochgradig aufschlussreich.
Auch Maaßen und die oben zitierten Vorwürfe sind Gegenstand des Interviews.

Es geht also offenbar um die Deutungshoheit von Begrifflichkeiten.

Allem voran, ja. Und um eine semantische Debatte.
Maaßen dürfte es sauer aufgestoßen sein, welche Begrifflichkeiten zu welchem Kenntnisstand seitens der Politik und den Medien zur Anwendung kamen. Und ohne jetzt grundsätzlich für ihn Partei ergreifen zu wollen, finde ich das bisweilen überschnelle, die Hysterie befeuernde Vorpreschen in dramatisierender Art und Weise unsäglich.

Es geht also offenbar um die Deutungshoheit von Begrifflichkeiten.

ja natürlich, zu dem thema hatte ich ja gestern - geschäftsführend ohne auftrag - für tifferette diesen zeitartikel ("Die Deutungsschlacht" ) eingestellt (den ich in gänze gut fand , aber das glaubt er mir nicht ) :


https://www.zeit.de/2018/38/rechtsextre ... ela-merkel

darkred hat geschrieben:

Es geht also offenbar um die Deutungshoheit von Begrifflichkeiten.

Allem voran, ja. Und um eine semantische Debatte.
Maaßen dürfte es sauer aufgestoßen sein, welche Begrifflichkeiten zu welchem Kenntnisstand seitens der Politik und den Medien zur Anwendung kamen. Und ohne jetzt grundsätzlich für ihn Partei ergreifen zu wollen, finde ich das bisweilen überschnelle, die Hysterie befeuernde Vorpreschen in dramatisierender Art und Weise unsäglich.

@darkred

ja und an der stelle muß man mal den seehofer loben, der einfach auch mal sagt, "abwarten ich weiß noch nichts genaues".
Andere können ja nicht schnell genug - am besten auf twitter - kommentieren. Wobei es einen großen unterschied mach ob irgendwelche hinterbänkler im internet ihren sermon abgeben oder ob die kanzlerin bzw ihr sprecher es auf der bundespressekonferenz machen.

Und natürlich geht es dem maaßen auf den sack wenn mutti - entgegen der einschätzung sämlicher relevanten behörden, bzw sogar bevor es eine solche einschätzung von deren seite gibt - etwas von "hetzjagden" labert, weil ein twitterer mit dem vertrauenserweckenden namen "antifa zeckenbiss" etwas in der richtung behauptet hatte. Extrem dumm von merkel , deswegen ist ihr das jetzt ja auch in dieser peinlichen form vor die füße gefallen. Man muß sich außerdem fragen ob sie auch videos , die sagen wir mal , von einem user namens "skinheads sächsischer heimatschutz" ungeprüft und ohne absprache mit den sicherheitsbehörden als grundlage für ihre einschätzungen nehmen würde.

Ich kann den maaßen da gut verstehen, die frau ist bisweilen genauso unzurechnungsfähig wie trump, der auch immer wieder seine ganze administration "überrascht".

Leider wird mir der Artikel als gebührenpflichtig angezeigt. Und auch wenn ich nicht anzweifle, dass er sein Geld wert ist, mag ich ihn gerade nicht kaufen.

Aber grundsätzlich unterscheide ich in dieser Debatte zwei Ebenen:

1. Die "Hetzjagd-oder-nicht-Hetzjagd"-Diskussion

Hierzu bieten die von @Manolo verlinkten Polizeiprotokolle aus meiner Sicht einigen Aufschluss.
Ob man die Geschehnisse dann als "Hetzjagden", "Gruppenverfolgungen" oder auch ganz anders benennt, ist für mich dabei letztlich eine Diskussion um des Kaisers Bart. Ich möchte eben ausdrücklich nicht über Begrifflichkeiten diskutieren, sondern über Vorgänge, die geschehen, bezeugt und protokolliert sind.
Und darüber, welche Erkenntnisse man daraus zieht und wie Rechtsstaat, Politik und Bevölkerung mit diesen umzugehen gedenken. Das verstehe ich unter "Versachlichung", alles andere ist eine Verlagerung auf Nebenkriegsschauplätze.

2. Die Person Hans-Georg Maaßen, seines Zeichens immerhin oberster Verfassungsschützer der Republik

Hierzu bieten die beiden von mir verlinkten Artikel aus der Süddeutschen und das Interview mit Franziska Schreiber zumindest etlichen Diskussionsstoff. Es stehen Anschuldigungen von wahrlich nicht geringer Tragweite im Raum und Frau Schreiber betont in diesem Interview auch, dass Maaßen gegen die von ihr erhobenen Vorwürfe/Behauptungen ausdrücklich nicht juristisch vorgegangen ist.

Und in der SPD werden bereits die ersten Stimmen laut, die aufgrund dieser Personalie die Koalition infrage stellen. Das Sprengstoffpotential ist also schon mal hinreichend groß und wird auch durch den Gebrauch von Smilies nicht kleiner.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27837.html

Kronenclub hat geschrieben:Warum sollte es mir stinken. Diskussionen leben von unterschiedlichen Meinungen.

Leider sind Diskussionen mehr als ein dahingerotzter Einzeiler oder der Erfahrungsbericht vom Heimspiel (natürlich ebenfalls eine Zusammenfassung auf Einzeilen-Niveau) Kanackistan Hallschlag gegen Germania Sigmaringen, aber, naja, passt schon, auch Trump denkt dass er ein stable genius ist.

Ich bin froh, keine Person zu sein, die in der Öffentlichkeit zu irgendwelchen Sachen Stellung nehmen muss, wie zB Polizei, Staatsanwaltschaft oder auch Journalisten, diese haben zumindest den Auftrag eine Berichterstattung zu liefern. Von Politikern sollte man (ich) dazu was erwarten, das können andere aber auch anders sehen.

Für den Maaßen gilt, denn er fällt in keine der obigen Kategorien:
Si tacuisses, philosophus mansisses.

Airwin hat geschrieben:[Maaßen hatte das video eben gerade NICHT als fälschung betitelt , sondern gesagt dass im internet gezeigte sei video nicht authentisch um hetzjagden zu beweisen. Auf sowas muß man erst mal kommen

Diese Wortverdreherei kann nur von einem Politiker oder Juristen kommen. Wenn ich 1000 Menschen frage, wie die Bedeutung des von ihm geäußerten Zitats ist, dann werden wohl die allerwenigsten dieser Linie folgen.
Da heult man rum, dass analog zur Nationalelf der Kontakt zum einfachen Bürger verloren geht, die Politkverdrossenheit um sich greift und sonstige beiläufige Effekte wie niedrige Wahlbeteiligung oder mangelndes Vertrauen in die Politik zunehmen.... nun solch ein Scheiß ist ein Grund davon, und Du gehörst doch auch zu der Gruppe, oder? Müsste Dich dann nicht diese Wortklauberei gewaltig ankotzen? Eigentlich ja, aber da sind wir eben bei dem Schubladendenken, dass Du und manche ja so scheiße findest, jedenfalls hier im Forum... nun werden die Schubladen eben auf Dir genehme Dinge angewendet, und schon ist es nicht mehr scheiße, oder?

@Strafraumgitarre,


der war gestern noch nicht gebührenpflichtig (zum glück hatte ich die beiden entscheidenden absätze kopiert . Davor wurde u.a beschrieben WARUM leute wie maaßen oder seine kollegen vom grenzschutz und vom BKA der meinung sind dass das sicherheitsproblem ein von merkel selbst gemachtes und verschuldetes ist. Daneben wir noch beschrieben , dass sich die rechte radikalisiert und vernetzt) .

Denn Merkels Unersetzbarkeit fällt in eine politisch triste Situation. Die Flüchtlingskrise von 2015 will einfach nicht enden. Sie überwölbt seit drei Jahren das politische Geschehen, und jederzeit kann ein Ereignis wie in Chemnitz das nächste politische Beben auslösen. Inzwischen haben sich viele an den Gedanken gewöhnt, dass die Republik gerade dabei ist, ihre politische Stabilität einzubüßen: Die Rechte hat sich etabliert, die Union ist tief gespalten, das politische System befindet sich im Umbruch. Für Entwicklungen solcher Tragweite trägt die Kanzlerin eine Art politische Generalverantwortung.

Verschärfend kommt hinzu, dass nicht nur bei den Rechtspopulisten, sondern auch in der Union die Vorstellung verbreitet ist, dass Merkel mit ihren Entscheidungen von 2015 die Krise selbst herbeigeführt hat. Ganz gleich, wie man dazu steht, schon heute lässt sich prognostizieren, dass die Flüchtlingskrise und die gesellschaftlichen und politischen Verwerfungen, die dadurch ausgelöst wurden, Merkels Kanzlerschaft prägen werden.
[...]
Es ist ein verstörender Befund: Die Institutionen lähmen sich gegenseitig – und verlieren an Vertrauen. Die Rechte hingegen radikalisiert sich mit hohem Tempo – und gewinnt an Zustimmung.

Ich werd jetzt mal "deinen" SZ-artikel lesen.

muffinho hat geschrieben:

Airwin hat geschrieben:[Maaßen hatte das video eben gerade NICHT als fälschung betitelt , sondern gesagt dass im internet gezeigte sei video nicht authentisch um hetzjagden zu beweisen. Auf sowas muß man erst mal kommen

Diese Wortverdreherei kann nur von einem Politiker oder Juristen kommen. Wenn ich 1000 Menschen frage, wie die Bedeutung des von ihm geäußerten Zitats ist, dann werden wohl die allerwenigsten dieser Linie folgen.
Da heult man rum, dass analog zur Nationalelf der Kontakt zum einfachen Bürger verloren geht, die Politkverdrossenheit um sich greift und sonstige beiläufige Effekte wie niedrige Wahlbeteiligung oder mangelndes Vertrauen in die Politik zunehmen.... nun solch ein Scheiß ist ein Grund davon, und Du gehörst doch auch zu der Gruppe, oder? Müsste Dich dann nicht diese Wortklauberei gewaltig ankotzen? Eigentlich ja, aber da sind wir eben bei dem Schubladendenken, dass Du und manche ja so scheiße findest, jedenfalls hier im Forum... nun werden die Schubladen eben auf Dir genehme Dinge angewendet, und schon ist es nicht mehr scheiße, oder?

ich hatte ja geschrieben, dass ich den satz zunächst auch anders verstanden hatte. Zu der von dir beschriebenen gruppe gehöre ich nicht, ich habe lediglich ein geringes vertrauen in die politik dieser regierung. Die wortklauberei kotzt mich in dem fall weniger an da sie von einem beamten der auch noch jurist ist kommt und nicht von einem politiker. Letztere sollten so reden dass das wahlvolk sie versteht, der beamte so , dass seine dienstherren (politiker) und mitarbeiter ihn verstehen. Das scheint ja bzgl der politiker (erst) gestern funktioniert zu haben. Aber zu schubladendenken sehe ich da keinen zusammenhang - du kannst selber nachlesen , dass ich einige seiten zuvor geschrieben hatte dass maaßen wohl zu den "vollidioten" gehört. Aber seine argumentation ist stringent, das erkenne ich an.

Airwin hat geschrieben:Die wortklauberei kotzt mich in dem fall weniger an da sie von einem beamten der auch noch jurist ist kommt und nicht von einem politiker. Letztere sollten so reden dass das wahlvolk sie versteht, der beamte so , dass seine dienstherren (politiker) und mitarbeiter ihn verstehen.

Aha... wäre also für Dich auch ok gewesen, wenn es umgekehrt gewesen wäre, also erstochener Flüchtling, Hetzjagd auf unbeteiligte Deutsche durch demonstrierende Ausländer, Videos mit Übergriffen auf Deutsche werden vom Maaßen als nicht authentisch angezweifelt, danach rudert er zurück mit analoger Wortklauberei... alles ok, ist ja nur ein Beamter, der sich öffentlich in einer Zeitung äußert... alles ok.

ok viel geraune und "hätte, könnte, glauben" in der SZ, aber nichts neues.

das hier finde ich echt gut:

Und in der SPD werden bereits die ersten Stimmen laut, die aufgrund dieser Personalie die Koalition infrage stellen. Das Sprengstoffpotential ist also schon mal hinreichend groß und wird auch durch den Gebrauch von Smilies nicht kleiner.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27837.html

Eher friert die hölle zu als dass die spd neuwahlen riskiert - die können vom miserablen schulz-ergebnis mittlerweile ja nur noch träumen.