Politik

@factotum
Was ist denn nun mit dem 3. Januar?
Ich bitte Dich, setze meiner Dummheit ein Ende.

factotum hat geschrieben:Dumm bin ich selber, da kann ich nicht weiterhelfen.

Coquette verrät Dir das Geheimnis aber bestimmt, wenn Du sie nett fragst.

Tifferette hat geschrieben:Boah, muss ich mir den Müller jetzt echt 50 Minuten antun? Keine Chance. Gibt es vielleicht eine Executive Summary? Wenn die zentrale Botschaft wirklich "Basisdemokratie war nie gewollt" sein sollte, dann ist das nicht gerade BREAKING NEWS, sondern etwas, dass man aus dem Geschichtsunterricht durchaus wissen könnte.

Im Susanna-Prozess hat der Zeuge ausgesagt, der die Polizei zur Leiche führte. Von Ali B. scheint er so eingeschüchtert, dass der den Saal verlassen muss. Dann berichtet der Zeuge etwas, was in dieser Deutlichkeit noch nicht bekannt war.
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Der Zeuge Mansoor Q. gibt als Alter 14 an. Er wurde in Afghanistan geboren und kam mit seinen Eltern im Herbst 2015 nebst fünf Brüdern und zwei Schwestern nach Deutschland. Er ist nervös, sein rechtes Bein unter dem Tisch zittert unablässig. In Richtung des angeklagten Irakers Ali B., der die 14 Jahre alte Susanna aus Mainz vergewaltigt und umgebracht haben soll, riskiert er keinen Blick. Dieser hingegen fixiert den Zeugen unablässig. Mansoors Körpersprache signalisiert: Ich habe Angst. Der Vorsitzende fragt, ob er ihn duzen dürfe. Mansoor nickt. Das Du entspannt die Situation im Moment.

Doch im Lauf der Vernehmung, als der Vorsitzende fragt, was für ein Typ der Angeklagte sei und was man denn so in der Freizeit zusammen gemacht habe, in der Clique junger Asylbewerber, die sich täglich in Wiesbaden und im dortigen Kurpark herumtrieben, gerät der Zeuge in Bedrängnis. Erst sagt er: „Er war ein guter Junge und immer bereit zu helfen.“ Im nächsten Satz aber klingt das schon anders: „Einmal hat er mich mit einem Messer bedroht.“ Dann wie zur Entschuldigung: „Er hatte viel Alkohol getrunken.“ Ja, ein Messer habe Ali auch mal dabeigehabt. Aber: „Damit hat er Tomaten und Gemüse geschält.“

Der Vorsitzende belehrt Mansoor noch einmal: Er müsse hier die Wahrheit sagen und solle sich noch einmal mit seinem Anwalt Michael Harschneck besprechen. Der schlägt eine Videovernehmung des Zeugen vor, um eine angstfreie Aussage zu ermöglichen – also die Vernehmung durch den Vorsitzenden in einem Nebenzimmer, aus dem diese dann in den Gerichtssaal übertragen wird. Harschneck war einst einer der Verteidiger in den Wormser Missbrauchsprozessen, wo die Videovernehmung der kindlichen Zeugen erstmals praktiziert wurde.

Er habe B. zurückgehalten, „um das Mädchen zu retten“
Die Wiesbadener Schwurgerichtskammer mit dem Vorsitzenden Jürgen Bonk aber wählte einen anderen Weg, der höchstrichterlich noch nicht entschieden ist, aber empfohlen wird: Das Gericht entfernte nicht den Zeugen, sondern den Angeklagten aus dem Saal und ließ ihn im Nebenzimmer per Video das Geschehen im Gerichtssaal verfolgen. Es lohnte sich. Denn nun ging Mansoor aus sich heraus und wagte zu sagen, dass Ali B. nicht nur öfter mit einem Messer unterwegs gewesen sei, sondern auch eine Schusswaffe besessen habe, wie auch seine Brüder. Und dass sein bester Freund, ein strafunmündiger Bruder von Ali B., mit Drogen dealte.

Er berichtete überdies von einem Geschehen im Wiesbadener Kurpark, wo B. ein Mädchen habe vergewaltigen wollen und er ihn davon abgehalten habe, „um das Mädchen zu retten“. B. sei daraufhin „sauer“ geworden und habe ihm, Mansoor, ein Messer an die Kehle gesetzt. Weiter berichtete der Zeuge, was in dieser Deutlichkeit wohl noch nicht bekannt war: dass B. auch Susanna angedroht habe, sie zu töten, falls sie sich weigern sollte, mit ihm zu schlafen. Bisher wusste man nur, dass die anderen Jugendlichen aus der Clique, die offenbar alle von B.s Tat wussten, von ihm mit dem Tod bedroht worden waren für den Fall, dass sie ihn verrieten. [...]
Mansoor, der am Donnerstag aussagte, war es, der die Polizei am 6. Juni 2018 zum Fundort der Leiche geführt hatte – vier Tage, nachdem sich die Familie von B. in den Irak abgesetzt hatte. Auch zu seiner ersten Aussage am 3. Juni war er nur unter der Bedingung bereit, dass er mit keinen Repressalien mehr durch diese Familie rechnen müsse. Mansoor steht allerdings zurzeit wie B. in einem zweiten Prozess unter anderem wegen mehrfacher Vergewaltigung einer Elfjährigen vor der Jugendschutzkammer des Landgerichts. Dieser Prozess, der bis zum Urteil ohne Öffentlichkeit stattfindet, begann am 19. März.

08 kriminelle Clans sind nach neuesten Erkenntnissen in Nordrhein-Westfalen aktiv. Die Zahl zeigt: Der staatliche Druck auf die Verbrecher zeigt Wirkung – und ihr oft städteübergreifendes Netzwerk wird immer weiter ausgeleuchtet.


Es sollte eine imposante Machtdemonstration des Staates sein: 340 Polizisten, Staatsanwälte, Steuerfahnder, Zöllner und Mitarbeiter des Ordnungsamtes durchsuchten am Mittwoch in den Berliner Ortsteilen Neukölln und Moabit Shisha-Bars, Juweliergeschäfte und Reisebüros. Ausweise wurden geprüft, mehr als 100 Autos kontrolliert.

Es ging nach Angaben der Polizei um Geldwäsche und illegale Kreditvergabe. Sie spricht vom „bisher größten Einsatz dieser Art in Berlin“ und betont: Die Existenz „krimineller Parallelgesellschaften“ und „Missachtungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ seien nicht hinnehmbar. Ähnlich spektakuläre Razzien fanden Mitte Januar in den nordrhein-westfälischen Städten Bochum, Duisburg und Essen statt.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht in diesem Zusammenhang gern von der „Politik der 1000 Nadelstiche“. Ihm geht es darum, die Infrastruktur von Clans zu schwächen, die Rückzugsmöglichkeit in Shisha-Bars sowie Cafés zu verhindern. Und diese mitunter auch zu schließen, wenn Probleme mit Hygiene oder Delikte wie Schwarzarbeit oder Steuerbetrug bekannt werden.


All das zeigt: Der Druck auf die Clans wächst, und neben den öffentlichkeitswirksamen Razzien melden die Ermittlungsbehörden auch substanzielle Erfolge. So wie vor wenigen Wochen, als Staatsanwaltschaft und Polizei Dortmund einen „weiteren wichtigen Schlag gegen die Clankriminalität“ verbuchen konnten.

Nach verdeckten Ermittlungen waren sie in der Lage, neun Mitglieder einer kriminellen libanesischen Familie festzunehmen, die mit Drogen handelten. Bei den Razzien in Dortmund, Herten, Hagen und den Niederlanden fanden die Beamten Kokain, Haschisch, Bargeld in Höhe von 300.000 Euro, mehr als 70 Mobiltelefone und diverse Speichermedien.

Wenige Tage zuvor berichtete die Polizei Essen, dass neun Mitglieder einer Großfamilie aufgeflogen waren, weil sie Autounfälle provoziert und mithilfe von Autohändlern, Gutachtern und Abschleppdiensten erhebliche Versicherungsgelder eingestrichen haben sollen.

„340 Polizeibeamten sind ein starkes Statement“
Mit einer Razzia ist die Berliner Polizei gegen Clan-Kriminalität vorgegangen. Neben 340 Polizisten waren auch Steuerfahnder und Experten des BKA im Einsatz. Die Präsenz zeigt Wirkung, findet Winfried Wenzel von der Polizei Berlin.

Es sind einige spektakuläre Beispiele von vielen im Kampf gegen die Clankriminalität. Dieser ist eines der wichtigsten Ziele auf der sicherheitspolitischen Agenda der Düsseldorfer Regierung.

Seit Monaten gibt es immer wieder Razzien in zahlreichen Städten. Innenminister Reul wartet auf ein Lagebild zur Clankriminalität, das seit etwa einem Jahr im Landeskriminalamt erstellt wird und bald vorliegen soll.

Eine Erkenntnis sickerte bereits vor einigen Wochen auf einem Symposium in Essen durch: Die Zahl der kriminellen Großfamilien in dem Bundesland liegt nicht bei 50, wie lange angenommen, sondern doppelt so hoch.


Im Lagebericht soll nach Darstellung der „Rheinischen Post“ eine noch genauere Zahl stehen: 108. Polizeiexperten weisen jedoch darauf hin, dass es sich nicht um eine Zunahme handele. Sondern dass durch das genauere Beobachten in den vergangenen eineinhalb Jahren schlichtweg mehr wahrgenommen werde.

Hotspots organisierter Kriminalität
Die lokalen Polizeibehörden haben dem Landeskriminalamt (LKA) zufolge wesentliche Informationen geliefert und dabei auch bisher nicht bekannte Familien gemeldet. Nach Angaben des leitenden LKA-Kriminaldirektors Thomas Jungbluth wird ein Name jeweils einem Clan zugeordnet, auch wenn er in verschiedenen Städten auftaucht.

Berlin und Bremen gelten als Hotspots dieser Art von Kriminalität. Doch in Nordrhein-Westfalen gibt es eine Szene, die für die Ermittler von besonderem Interesse ist: Mehrere Tausend Mitglieder zählen zu den Clans, die sich nicht nur in Großstädten aufhalten, sondern auch Rückzugsorte im ländlicheren Umfeld gefunden haben.

Und der Druck wächst. „Durch einen erheblichen Personaleinsatz können wir das Dunkelfeld der Clankriminalität deutlich aufhellen. Bei unseren Einsätzen in Shisha-Bars und anderen Einrichtungen stoßen wir auf Strukturen und Familiennamen, die sich miteinander verknüpfen lassen. Wir erkennen auch, dass die Clans in verschiedenen Städten miteinander vernetzt sind“, sagt Frank Schniedermeier von der Polizei Dortmund auf WELT-Anfrage. Der Kriminalhauptkommissar leitet das Fachkommissariat Wirtschaftskriminalität und Korruption und gehört zu den Experten bei der Bekämpfung arabischer krimineller Strukturen.

Clanverbrechen sind ein Teil der organisierten Kriminalität, die noch aus einem anderen Grund die Behörden alarmieren. „Bei der Bekämpfung der Clanstrukturen geht es nicht nur um materiellen Schaden. Noch wichtiger ist: Diese Leute höhlen den Rechtsstaat aus, indem sie Regeln missachten, und wenn der Staat das hinnimmt, ist es am Ende eine Gefahr für die Demokratie“, sagte Berlins Innensenator Thomas Geisel (SPD) kürzlich im Gespräch mit WELT AM SONNTAG.


Sein NRW-Kollege Reul warnt, dass Clans die „Ablösung des Staates“ im Hinterkopf hätten und über alle Fragen in ihrem Revier allein entscheiden wollten. „Das ist in Teilen unseres Landes schon viel zu weit gegangen.“ Erst die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Bekämpfung dieser Kriminalität im Jahr 2017 zu einem vorrangigen Ziel erklärt.

Clans hegen einen extremen Revieranspruch und protzen in der Öffentlichkeit oft mit aufgemotzten Autos sowie einschüchterndem Machogehabe. Polizei und Ordnungsämter schreiten daher schon bei kleinen Delikten ein und gehen selbst gegen Falschparker vor. Bei einer Razzia Mitte Januar durchsuchten zahlreiche Beamte auch eine Disco in Essen, in der Clanmitglieder verkehren.

Das Landeskriminalamt stellt eine erhebliche kriminelle Energie in dem Milieu fest. In den Jahren 2016 bis Ende 2018 wurden Clans mehr als 14.200 Straftaten zugeordnet, jährlich etwa 4600. Im Zusammenhang mit diesen Straftaten sind fast 6500 Tatverdächtige aktenkundig geworden; davon sind 20 Prozent weiblich, ein überraschend hoher Wert nach Ansicht der Polizei.

Zudem besteht ein hohes Aggressionspotenzial: Immerhin ein Drittel der erfassten Taten – mehr als 5600 – sind Delikte der Gewaltkriminalität wie zum Beispiel Körperverletzung. „Das Dunkelfeld dürfte vor dem Hintergrund des Bedrohungspotenzials, der Einschüchterung, der strikten Abschottung und einer gering ausgeprägten Anzeigebereitschaft erheblich sein“, sagte LKA-Kriminaldirektor Jungbluth.

Die Innenminister Geisel und Reul hoffen dennoch, dass diese Strukturen auch von innen aufbrechen, dass sich Clanmitglieder trotz starker familiärer Bindung lossagen und dem kriminellen Milieu entfliehen. Dennoch ist klar: Die Bekämpfung der Clankriminalität wird eine Daueraufgabe bleiben – wie bei der italienischen und russischen Mafia.

Außerdem dürften neue Banden hinzukommen. „So, wie sich das bei Libanesen entwickelt hat, kann sich das auch bei anderen Nationalitäten wiederholen“, warnte Reul in WELT AM SONNTAG. „Bei uns gibt es erste Hinweise, dass der eine oder andere Flüchtling sich als Komplize betätigt. Es gibt unter den Flüchtlingen auch große Familien.“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... Clans.html

Mit Kabarettisten doof denken[...]

An diesem Punkt war diese Sendung bemerkenswert. Denn heute wird die Apokalypse naturwissenschaftlich begründet. Die Studentin Carla Reemtsma vermittelte dieses Lebensgefühl der verlorenen Zukunft unter Hinweis auf die Klimaberichte der Vereinten Nationen. Wir müssen sofort handeln, um uns zu retten, so war sie zu verstehen. Sie sprach natürlich im Namen der Menschheit, wenn hier auch mit Wohnsitz Münster. Nun waren die Aktivisten des Jahres 1968 auch nicht von selbst auf ihre Ideen gekommen. Sie hatten einen deutschen Emigranten und Philosophie-Professor aus Berkeley namens Herbert Marcuse als Stichwortgeber und Vordenker. Seine Kritik an der Industriegesellschaft prägte das Weltbild der Studentenbewegung.

Heute nennen sich diese Vordenker „Scientists for future“. Als deren Sprecher fungierte gestern der Kabarettist und Fernseh-Entertainer Eckhart von Hirschhausen. Er offenbarte seine apokalyptischen Visionen über unsere Zukunft. Dann wird der Mensch schon einmal als „Krebs der Erde“ bezeichnet und der Wachstumsbegriff der Ökonomen mit dem Wachstum von Krebs verwechselt. Hirschhausen erwähnte den Bericht „Grenzen des Wachstums“ aus dem Jahr 1974, ohne allerdings dessen Irrtümer zu benennen. Er schwadronierte über den Reichtum unserer Gesellschaft, ohne zu verstehen, worin der besteht. Unter anderem in dem Produktivkapital jener Industrien, die er als Krebsursache definiert. Hirschhausen sah außerdem schon dreihundert Millionen Afrikaner als Klimaflüchtlinge unterwegs und wusste auch sonst interessante Erkenntnisse zu vermitteln. So sei die Umstellung unseres Primärenergieverbrauchs zu hundert Prozent auf regenerative Energien kein Problem. Dieses Land hat es aber nach bald zehn Jahren Energiewende noch nicht einmal geschafft, den Ausstieg aus der Atomenergie zu kompensieren.

Aber das war noch nicht alles. Hirschhausen sah den berühmten „Point of no return“ für die Menschheit wegen des Klimawandels schon in zehn Jahren gekommen. An diesem Punkt wurde das groteske Missverhältnis zwischen Hirschhausens Analyse und seinen Lösungsvorschlägen deutlich. Diese reduzieren sich auf die deutsche Innenpolitik, einer im Weltmaßstab vernachlässigbaren Größe. Die Welt wird nicht in Deutschland gerettet. Für jedes in Deutschland vom Netz genommene Kohlekraftwerk werden im Rest der Welt hundert neue in Betrieb genommen. Niemand nimmt unsere Energiepolitik als Vorbild, obwohl das die Lobbyisten der Energiewende schon nach dem Ausstiegsbeschluss aus der Atomenergie im Jahr 2011 erwarteten. Was ist also die Realität, die Scheuch im Jahr 1968 erwähnte? Offenbar Hirschhausens apokalyptische Visionen, die jeden Freitag von tausenden Schülern als Glaubensbekenntnis nacherzählt werden. Allerdings ohne die Einsicht, nichts anzubieten, um die Menschheit tatsächlich zu retten. Es bleibt dann nur der Fatalismus.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ ... 53-p2.html

cordoba hat geschrieben:Mit dem 03.01. will sie sicherstellen, dass jeglicher Restalkohol aus dem Jahreswechselfeierkonsum verflogen ist. Das Erleben soll stocknüchternst bei vollem Bewusstsein erfolgen.

Das nenn ich pervertierte Perversion.
- Meine Güte (:roll:)

tifferette schrub :
Es nennen aber bedenklich viele Eltern ihren Filius "Kevin".

ClaasRelotiusMagazin schrub:
......der 1490 Tatverdächtigen Deutsche (842) waren. Relativ gesehen waren auch viele Syrer (122) und Afghanen (36) vertreten.

Fakt ist dass wir was tun müssen. Egal wer wir sind: Jeder. Is ja auch ne Bewusstseinfrage. Und ich verstehe natürlich auch, dass es blöd kommt immer nur Schnitzel, parfümiertes Waschmittel, genmanipiliertes Bier, Round Up als top Sach.

cordoba hat geschrieben:Airwin,
Du forderst die Forumsgemeinschaft am fruehen Morgen aber ganz schoen heraus.
Da muss ich bei meiner Sehschwaeche die Gleitsichtbrille gegen die Lesebrille tauschen.

Nilkheimer hat geschrieben: Dabei würde das Problem des postsilvestrigen Nachtrunks allerdings fahrlässigst vernachlässigt.

Airwin hat geschrieben:
was sich der afd-heinz von den vornamen erhofft hat ist mir schleierhaft. In afganistan stehen bei der liste der beliebtesten vornamen patrick ,roman, jannik und philipp weit vor ali oder abdulah, da würde ich mir daher keinen großen erkenntnisgewinn erwarten.

Airwin hat geschrieben:In afganistan stehen bei der liste der beliebtesten vornamen patrick ,roman, jannik und philipp weit vor ali oder abdulah, da würde ich mir daher keinen großen erkenntnisgewinn erwarten.