Politik

Thüringen, das neue Fiume? Oder das neue Ustascha-Kroatien?

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... e25b8b1285

de mappes hat geschrieben:ist auch nicht das erste mal, dass man bei der FDP das gefühl hat: Hauptsache regieren, egal wie

Naja, 2018 (oder war's schon 17 ?) hat er nach mehrmonatigen Verhandlungen schwarz-grün-gelb platzen lassen im Bund.

Plan B hat geschrieben:

de mappes hat geschrieben:ist auch nicht das erste mal, dass man bei der FDP das gefühl hat: Hauptsache regieren, egal wie

Naja, 2018 (oder war's schon 17 ?) hat er nach mehrmonatigen Verhandlungen schwarz-grün-gelb platzen lassen im Bund.

„So was hätt einmal fast die Welt regiert!
Die Völker wurden seiner Herr, jedoch
Dass keiner uns zu früh da triumphiert -
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“

Plan B hat geschrieben:

de mappes hat geschrieben:ist auch nicht das erste mal, dass man bei der FDP das gefühl hat: Hauptsache regieren, egal wie

Naja, 2018 (oder war's schon 17 ?) hat er nach mehrmonatigen Verhandlungen schwarz-grün-gelb platzen lassen im Bund.

gabs auch schon, ja...war damals genauso seltsam wie die regierungsgeilheit in den anderen fällen

Haben beide male streng nach den hochgehaltenen prinzipien gehandelt, (um nicht an glaubwürdigkeit einzubüßen .. bitteres lol)

großer sieg der demokratie - schreiben sie in ihr geschichtsbuch

aktuell einfach nur kriegsgewinnler.
Aasgeier beim festmahl

wenn Sigurvinsson das wüsste

Huiuiui. Das wird krachen.

Bäh.

Ich gucke bei der FDP gelegentlich auf die Website, ob sie immer noch alle Farben des (Druck-)Spektrums verwenden: tun sie – Cyan, Magenta, Yellow und Black (K). Im CMYK-Verfahren wird aus diesen vier Farben jede andere Farbe gemischt: die Partei, die für alles und nichts steht.

Das letzte Mal waren sie noch die Digitalisierungs-Pioniere – bis sie gemerkt haben, dass man die FDP nicht braucht, um einen längst überfälligen Ausbau der Infrastruktur zu fordern. Momentan bisschen links (Basisrente), bisschen grün (Klimaschutz durch Wundertechnologien) und bisschen klassisch: Steuerreform.

Lindners Statement zur Kungelei mit den Braunen: “Ich persönlich würde nicht Bundesvorsitzender einer Partei sein können, die eine wie auch immer geartete Kooperation mit der AfD nicht klar ausschließt.” Aber “wer umgekehrt unsere Kandidaten in geheimer Wahl unterstützt, das liegt nicht in unserer Macht.”


https://www.fdp.de/pressemitteilung/lin ... thueringen

Wie die Granden der Unchristlichen Union das schon als lokale Fehlentwicklung in einem unwichtigen Bundesland kommentieren.

Plan B hat geschrieben:Wie die Granden der Unchristlichen Union das schon als lokale Fehlentwicklung in einem unwichtigen Bundesland kommentieren.

Söder zB fordert Neuwahlen.

In der FDP rumort es ziemlich. Mehrere BT-Abgeordnete haben sich bereits distanziert und fordern ebenfalls Neuwahlen.

Airwin hat geschrieben:...wenn man etwas weiß, dann kann man das ja - als ehemaliger innenminister o.ä. - in 30 jahren locker vom ohrensessel aus verkünden. Wr wußten das schon, aber die höherrangigen interessen blablubb.

Aber klar, beweise gibt es keine, mir ging es ja auch nur um das "vertrauen" zu staaten....

Korrekt, aber ich traue keinem Staat. Die angeblichen Schafe sind meistens die Wölfe!

...ich lach' mich kaputt...

...diese aufgescheuchte Bundes-CDU Spitze... lächerlich.

CDU und SPD haben den Aufstieg der AFD massgeblich mitzuverantworten; mal sehen, ob daraus endlich Konsequenzen gezogen werden.

Bundes-Jogi hat geschrieben: Erwin lässt sicher die Korken knallen.

PsychoRudi, wieder mit problemen beim dosieren

Kubicki wird grad vom framefunk energisch und vor allem erwartbar gemaßregelt . Er sieht aber nicht was an einer minderheitsregierung ramelow besser sein sollte als an einer minderheitsregierung kemmerich. Ja wo er recht hat.... . Und die CDU hat entgegen der empfehlung von AKK gewählt - sauhaufen Jetzt sollte es aber neuwahlen geben, da bin ich ganz bei söder

Airwin hat geschrieben:Kubicki wird grad vom framefunk energisch und vor allem erwartbar gemaßregelt . Er sieht aber nicht was an einer minderheitsregierung ramelow besser sein sollte als an einer minderheitsregierung kemmerich. Ja wo er recht hat.... . Und die CDU hat entgegen der empfehlung von AKK gewählt - sauhaufen Jetzt sollte es aber neuwahlen geben, da bin ich ganz bei söder

Logisch... wenn einem ein demokratisches Wahlergebnis nicht gefällt wählt man eben nochmal...

jomei, man kann ihnen ja nun nicht wirklich vorwerfen dass sie es nicht versucht hätten. Aber eine minderheitsregierung mit den grünen, der spd und der SED wollten eben cdu und fdp unbedingt verhindern und kemmerich als minderheitsMP brauch eben auch stimmen von ganz links oder ganz rechts (wenn ich mich nicht irre). Wenn er die nicht will sind neuwahlen unvermeidlich. Wobei trotzdem fraglich ist ob es dann klarere verhältnisse geben wird... .

Die Kasper könnten ja auch mal sachbezogen abstimmen/wählen/Gesetze verabschieden ohne Fraktionszwang... wäre sinnvoller also solange zu wählen bis es recht ist

Typische Regime Empörung! Wählen bis das Regime zufrieden ist. Wäre Mohring zurückgetreten wenn er die Stimmen der AfD bekommen hätte ?

wenn's anders wäre,
hätte er es ja versucht

und unding bleibt ein unding
Sachbezogen ..bla bla
Keine hintertür für die afd öffnen - basta

Die AfD wird von den Bürgern gewählt. Nicht wegen ihren Inhalts, sondern weil sie die Gesinnung der AfD teilen. Es sind keine Protestwähler oder abgehängte... es sind Faschisten. Alle.
Meine Meinung!

Ich möchte mich an diesem, teilweise harten Rechtspopulisten Forum nicht beteiligen, aber in Hinsicht auf dieser Wahl kann man nur sagen: zieht die Mauer wieder hoch.

Kronenclub hat geschrieben:
Logisch... wenn einem ein demokratisches Wahlergebnis nicht gefällt wählt man eben nochmal...

Ist es demokratisch, wenn der Regierungschef zwar plus/minus 5% der Wählerstimmen erhalten hat, aber über keinerlei Mehrheit im Parlament verfügt?

Hasenrupfer hat geschrieben:

Kronenclub hat geschrieben:
Logisch... wenn einem ein demokratisches Wahlergebnis nicht gefällt wählt man eben nochmal...

Ist es demokratisch, wenn der Regierungschef zwar plus/minus 5% der Wählerstimmen erhalten hat, aber über keinerlei Mehrheit im Parlament verfügt?

Logisch ist das demokratisch.
Die Wähler wählten ihn ins Parlament und das Parlament wählte ihn zum Ministerpräsident. Demokratischer geht's nicht.

der vorgang war demokratisch
Nur kennen wir das prinzip einer demokratischen machtergreifung,
aus der geschichte und derzeit in osteuropa.
Die falschen an der macht (gleich wie sie sie erlangten),
beenden schnellstmöglich alles was ihnen zu demokratisch erscheint.

jetzt zurückzutreten hingegen,
widerspricht keinesfalls den grundsätzen einer demokratie,
sondern dient ihrem schutz

das kind ist im brunnen,
aber man muss es nicht ersaufen lassen

Die AfD kann ja bei Neuwahlen dann Ramelow wählen. Bin gespannt ob er dann dank deren Stimmen auch zurücktreten soll.