Politik. Deutschland.

Ja
Darüber waren sich zumindest alle gestern bei Lanz einig, dass dies für dieses Jahr gut zu begründen gewesen wäre, für's nächste Jahr hingegen nicht.
Stichwort - Energienotstand

Na wenn die das bei Lanz sagen, dann wird es wohl so sein.

Äh sorry..
Das klang schon recht fundiert und ohne Kontroverse bei ansonsten sehr unterschiedlichen Positionen.
Also glaube ich das erstmal

Deutschland wird von einer Ampelkoalition regiert. Das müsste als Begründung für eine Notlage eigentlich ausreichen.

PS. von Edith: Die Schuldenbremse schränkt den Gestaltungsspielraum nicht ein, sie erhält ihn.

Deutschland wird von einer Ampelkoalition regiert. Das müsste als Begründung für eine Notlage eigentlich ausreichen.

flux hat geschrieben:Deutschland wird von einer Ampelkoalition regiert. Das müsste als Begründung für eine Notlage eigentlich ausreichen.
…

Ja, inzwischen denke ich, dass diese in einem anderen Bereich so bewährte Farbzusammenstellung in der deutschen Politik doch nicht zusammen geht.

Was für's Land tun und die Eintracht wegputzen.
Deutschland braucht das Überraschungsteam

Genau. Mehr positive Denke!






Ernsthaft: in den letzten Tagen habe ich zwei Rankings gesehen, bei denen Deutschland in punkto Lebensqualität weltweit auf Platz 2 und Rechtsstaatlichkeit* auf Platz 5 steht. Habe gelesen, dass deutsche Automobilzulieferer gerade Elektromotoren entwickeln, die in Sachen Effizienz Lichtjahre vor der Konkurrenz aus China und USA liegen. Die Strompreise sind in D nicht prohibitiv, sondern liegen europaweit im Mittelfeld. Ach ja, die Zubauziele in Sachen Solar werden dieses Jahr weit übertroffen, und auch die Fertigung von Batterien und Großspeichern nimmt in D viel schneller Fahrt auf als erwartet. Alles Einzeleindrücke und Rankings sind - vorsichtig formuliert - ja immer so eine Sache. Aber Eigenwahrnehmung und Wirklichkeit scheinen derzeit massiv auseinanderzufallen.

Kein Grund zum Ausruhen, aber ein bisserl mehr Optimismus ist schon angezeigt. Ist auch gut für die Galle.


* siehe oben zum Bundesverfassungsgericht

Tweets von Bart machen mich derzeit schon irgendwie fertig, weil Hubert Aiwanger für ihn ein noch größerer Messias als Rangnick zu sein scheint - und Habeck ist sein neuer Staudt.

Gute Güte.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 9988bbd4f0

Ist die Kuh vom Eis?

Ich weiß ja vorab schon, wer das gleich verneint, aber mal ehrlich, sollte ein Finanzminister, dessen Haushalt nicht verfassungskonform ist, nicht zurücktreten? So wie der Herr Dobrindt es nach der PKW-Maut hätte tun sollen?

Er hier ?




Oder etwa .....

:stinkefinger:

Wobei ich mich eine Woche vor Freude volllaufen lassen würde, wenn Patrick Lindner spontan seinen Rückzug aus der Politik erklären würde.

Tifferette hat geschrieben:Wobei ich mich eine Woche vor Freude volllaufen lassen würde, wenn Patrick Lindner spontan seinen Rückzug aus der Politik erklären würde.

Und bei Christian erst

Ein und dieselbe Person, noch nicht bemerkt? Frisur, Aussagegehalt, alles so ungefähr auf einem Level.

Ein paar mehr Vögel und Buschmänner, dafür ein bisschen weniger Lindnerblüten täten der FDP in der Tat ganz gut.

Dagegen war Scheuers Andi ein Waisenknabe

So ein Unfug. Die Diskussion geht gerade in eine ganz billige Richtung, auch in den Medien. Der Haushalt ist ein Bundesgesetz, das vom Bundestag beschlossen wurde. Das hat Patrick nicht in seinem abendlich Bad in Eselsmilch beschlossen. Es zeigt mal wieder die Charakterstärke von Habeck, dass er auch in Idiotenrunden wie bei Lanz, bei denen ihm politische Elfmeter verbal auf den Fuß gelegt werden, lieber auf Kollektiventscheidungen hinweist anstatt das billig mitzunehmen - obwohl völlig unstreitig der größte Kollateralschaden im Hause Lindner angerichtet bzw. aufgegleist wurde. Aber sie haben das halt dankend mitgenommen.

Scheuer hat im Rahmen seiner Ressortkompetenz ganz bewusst eine offensichtlich rechtswidrige (das hatten ihm sogar seine beauftragten Gutachter erzählt) Entscheidung getroffen. Ganz andere Hausnummer.

Seh ich auch so
- trotzdem wäre es interessant zu wissen,
wie das kabinettsintern lief

Übrigens sehr, sehr lesenswert:

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... -1.6308046

Ich wünschte, dass sich mehr Unternehmenslenker so positionierten. Aber unabhängig von seinem begrüßenswerten Standpunkt zur AfD auch noch sehr interessant, was er zur Ampel sagt:

Kullmann hat geschrieben:Wir können aber nicht die Bundesregierung dafür kritisieren, dass sie eine Idee von der Zukunft hat. Dafür, dass sie Deutschland auf eine unvermeidliche industrielle Revolution vorbereitet. Wir können höchstens bemängeln, dass die Regierung dabei handwerklich einen Bolzen schießt oder ein intellektuelles Bäuerchen nach dem anderen macht.

Habe das selten so schön zutreffend in a nutshell gelesen.

Es gab laut so nem Journalisten bei Maischberger wohl nicht wenige Juristen die davor gewarnt haben. Auf die hat man halt nicht gehört
War bei Scheuers Andi im Prinzip das Gleiche

Lies noch einmal.