Gibts des hat geschrieben:Eine wehrhafte Demokratie hätte die FaschistenPARTEI verboten, solange es noch ging.
Da widerspreche ich leidenschaftlich auf mehreren Ebenen, anhand des Beispiels AfD-Verbot.
1.) ist ein Verbot der AfD selbstverständlich noch möglich, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Ich habe da natürlich eine Vorliebe und eine Meinung, aber darauf kommt es nicht an. Wenn, dann muss es gelingen und das geht über die Paragraphen...
Ich finde es überdies sogar gut, dass man das Thema nicht im Wahlkampf kocht. Eine saubere Analyse und rechtliche Würdigung vor einem Urteil halte ich für die pragmatischste Herangehensweise. Wenngleich natürlich viele Leute sehen wollen, dass da "endlich mal gehandelt wird." Die Handlung findet mit der Nase im Gesetz/Kommentar statt, nicht unbedingt mit der Faust in der Luft. Letzteres ist ja ok, aber wenn ich wetten müsste, wer effektiver ist, geht mein Geld auf den oder die mit der Lesebrille.
2.) Eine wehrhafte Demokratie hat mehr im Waffenschrank als nur das allerschärfste Henkerbeil. Und das finde ich eine sehr beruhigende Tatsache. Das BVerfG hat das schon beim letzten Verbotsurteil hervorgestellt. Im Gegenzug würde imho doch ein sehr unschöner Schuh daraus, wenn es sehr einfach wäre, mal so nebenbei eine Partei zu verbieten.
3.) Wenn's mal wieder länger dauert... Währenddessen könnte man ja sein eigenes politisches Engagement intensivieren. Parteieintritt, Flyer auf dem Marktplatz verteilen, Dialog mit den AfD-Großeltern ... oder eben auch "Faust in die Luft". Hilfsweise in einem VfB-Forum mal was Politisches schreiben.
Moment, wie war das? "Man will einen Staat, der sich um alles für einen kümmert, aber ansonsten nicht nervt..."

Bruno Labbadia ist wie ein Aschenbecher in einer Kneipe, die schon vor 20 Jahren hätte abgerissen werden sollen. Du weißt nicht, warum, aber er steht stetig in der Ecke, voller kalter Kippen und mit dem beharrlichen Geruch von verbrannter Vergangenheit.