Local Zero hat geschrieben:Fritze soll ja angeblich regelmäßig der Klügste im Raum sein. Je nun, hängt vom Raum ab, täte ich sägen.
jagdhuette hat geschrieben:Local Zero hat geschrieben:Fritze soll ja angeblich regelmäßig der Klügste im Raum sein. Je nun, hängt vom Raum ab, täte ich sägen.
Erinnert an den letzten Besuch im Pflegeheim
Knollenbauch hat geschrieben:jagdhuette hat geschrieben:Local Zero hat geschrieben:Fritze soll ja angeblich regelmäßig der Klügste im Raum sein. Je nun, hängt vom Raum ab, täte ich sägen.
Erinnert an den letzten Besuch im Pflegeheim
verglichen mit diesem Forum dürfte diese Runde blutjung sein
Ich evtl. nichtjagdhuette hat geschrieben:... Ich bin übrigens jünger als jeder auf dem Bild. ...
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Local Zero hat geschrieben:...
Bekloppter wird es heute nicht mehr. Glaube ich.
Local Zero hat geschrieben:Heute Kreistagssitzung in Görlitz. Die Linke stimmt zum dritten Mal gemeinsam mit der AfD-Fraktion, den "Freien Sachsen" und dem BSW für eine sogenannte "Friedensresolution", mit der u.a. Werbung für die Bundeswehr verboten werden soll. Hatte man im Dezember schon mal beschlossen, war allerdings rechtswidrig, so etwas geht die Kommunen nichts an (das Linke und Rechte gleich abstimmen, ist mancherorts mittlerweile quasi „normal“).
Heute hat man allerdings die notwendige Hufeisen-Mehrheit verpasst. Grund: Ausgerechnet AfD-Parteichef Tino Chrupalla, der auch Kreistagsmitglied ist, war zusammen mit einigen anderen AfDlern der Sitzung ferngeblieben und hat so eine gemeinsame Mehrheit verhindert.
Bekloppter wird es heute nicht mehr. Glaube ich.
Björn Höcke schlägt seinen Anwalt Ralf Hornemann als Verfassungsrichter in Thüringen vor. Er könnte damit Erfolg haben.
Im Thüringer Verfassungsgericht sitzen neun Richter. Sie werden vom Landtag einzeln in geheimer Wahl mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Da die AfD mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellt, kann sie die Wahl von Kandidaten verhindern, die von anderen Fraktionen vorgeschlagen werden. Zugleich kann sie ohne Stimmen aus anderen Fraktionen keine eigenen Kandidaten durchbringen. Man muss sich also einigen.
Die Sache ist für die Zukunft der Verfassungsrechtsprechung in Thüringen dringlich. Denn immer mehr Richter scheiden in den kommenden Jahren aus dem Verfassungsgericht aus. Im vergangenen Jahr ist bereits eine Richterin, Renate Wittmann, ausgeschieden, weil sie aus Thüringen verzogen ist. In diesem Herbst endet die Amtszeit des Verfassungsrichters Klaus Hinkel. Vakante Stellen sind bisher kein Problem, weil die Verfassungsrichter neun Stellvertreter haben.
Der Welt droht die vielleicht schwerste Energie- und Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, und ausgerechnet das Bundeswirtschaftsministerium kommt in dieser Lage personell nicht zur Ruhe. Ministerin Katherina Reiche (CDU) hat seit ihrem Amtsantritt im Mai vergangenen Jahres zahlreiche Führungskräfte feuern oder versetzen lassen. Die Folge: Viele teils zentrale Stellen sind offen – und die Probleme sind offenbar so groß, dass Reiche jetzt kurzfristig Hilfe von außen sucht.
Am Dienstag schrieb Reiches Haus eine »Rahmenvereinbarung Strategische Top-Management-Beratung für die Behördenleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE)« aus – mit einer Frist von nur 14 Tagen. Der Inhalt der Ausschreibung sorgt in Reiches Ressort für Erstaunen, vorsichtig ausgedrückt.
Denn das Unternehmen, das den Auftrag am Ende bekommt, soll nicht nur klassische Berateraufgaben erfüllen, wie etwa die Analyse von Führungsstrukturen oder die Suche nach Schwachstellen und »Effizienzreserven«. Die Berater sollen auch Aufgaben übernehmen, die zu den Kernkompetenzen des Wirtschaftsministeriums gehören und üblicherweise von den eigenen Leuten erledigt werden...
Sollten diese Leistungen abgerufen werden, würden sich die Kosten auf mindestens rund zwei Millionen Euro summieren. Der Vertrag soll zwei Jahre laufen und eine Option auf eine Verlängerung um weitere zwei Jahre enthalten.
Dabei haben Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, eisern zu sparen. Geplant sei nicht nur der Wegfall von acht Prozent der Stellen in der Bundesverwaltung, sondern auch die »Reduzierung der Ausgaben für externe Berater in allen Einzelplänen«, heißt es da.
Nicht nur die hohen Kosten sorgen für Befremden im BMWE und dessen Umfeld. Mehr noch gilt das für die Art der Aufgaben, die ausgelagert werden sollten. Sie »betreffen das Herzstück der Verwaltung« und teils »originäre ministerielle Kernaufgaben«, sagt ein BMWE-Mitarbeiter...
Seit Reiche das Ministerium von ihrem Vorgänger Robert Habeck (Grüne) übernommen hat, fremdelt sie mit ihrem Haus. Die Ministerin sei schroff, beratungsresistent und binde die Fachleute des Ministeriums nicht ausreichend ein, sagen Reiches Kritiker. Die Ministerin selbst klagte kurz nach ihrem Amtsantritt öffentlich, dass es einige Zeit dauern werde, bis sie »den Laden gedreht« habe...
Das angespannte Verhältnis zwischen der Chefin und ihren Leuten äußerte sich auch in zahlreichen Personalrochaden. Zuletzt sorgte die Ministerin für Aufsehen, indem sie ausgerechnet die im Ministerium angesehene Abteilungsleiterin feuerte, die für die Strategie der Energiewende zuständig ist – und damit für die wichtige Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die gerade in Arbeit ist.
Zuvor war bekannt geworden, dass Reiches Pressesprecherin Birgit Korte, die erst Ende 2025 ins Ministerium gekommen war, auf dem Absprung ist. Ein Ersatz ist dem Vernehmen nach noch nicht gefunden, die Ministerin ist womöglich demnächst ohne persönlichen Sprecher, ein weiterer ungewöhnlicher Vorgang.
Auch all ihre Redenschreiber sind Reiche abhandengekommen.
