- Goofy
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- Grasdaggl
Um für die Ahnungslosen mal kurz zusammenzufassen, was bei den Wahlen in den USA geschehen ist, zitiere ich aus der Süddeutschen.
Nach Prognosen führender US-Medien haben die Demokraten die Nachwahlen in Georgia gewonnen. Damit besitzen sie die Mehrheit im US-Kongress - erstmals zieht ein Schwarzer für den Bundesstaat in den Senat ein.
Laut übereinstimmenden Hochrechnungen erobern die Demokraten die zwei Sitze in der Nachwahl in Georgia und brechen so die Vorherrschaft der Republikaner im Senat. Sie brechen die Macht von Mitch McConnell.
Für die Republikaner ist der absehbare Verlust der beiden Sitze eine Katastrophe. Der Senat, so hatten es die Konservativen in den vergangenen Wochen immer wieder betont, war ihre letzte Verteidigungslinie gegen Bidens künftige Regierung - ihre Bastion, aus der heraus sie alles blockieren würden, was aus dem Weißen Haus in den Kongress gelangt. Nun ist diese Bastion gefallen. Davon profitieren wird Joe Biden. Seine Partei verfügt nun in der Kammer wohl über 50 Sitze, so viele wie die Republikaner. Mit der Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris können die Demokraten aber ein Patt durchbrechen, sofern sie die eigene Fraktion beisammenhalten.
Für die ganz großen Projekte reichen aber auch 51 Stimmen nicht
Das hieße, dass Biden keine Probleme damit haben wird, sein Kabinett sowie auch seine Kandidaten für die Bundesgerichte vom Senat bestätigen zu lassen - was seine Regierungsarbeit massiv erleichtert. Es wird ihm auch erlauben, zumindest Teile seiner Agenda umzusetzen. Um mehr Geld für die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auszugeben oder die Steuern anzuheben, reicht im Senat eine einfache Mehrheit.
Dagegen wird der künftige Präsident für große Würfe wie ein Infrastruktur-Paket oder ein Klimaschutz-Programm weiterhin jene 60 Stimmen im Senat brauchen, die für die Verabschiedung der meisten Gesetze nötig sind. Er wird also auf die Kooperation der Republikaner angewiesen sein, die es für viele Wunschprojekte der Demokraten jedoch nicht geben wird.
Kleinere Kompromisse hingegen würden sicherlich wieder möglich, nach Jahren des Stillstands. Aus Sicht der Demokraten wäre damit in Georgia ein mittleres Wunder geschehen - mindestens.
Den kompletten Artikel gibts hier:
https://www.sueddeutsche.de/politik/geo ... -1.5166682 Ihr könnt sicher sein, wenn man keine Ahnung hat, und völlig unvorbereitet ist, dann wird der Artikel weiterhelfen.
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