- killroy
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- Granadaseggl
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 59f0fcbc9cTatsächlich überwiegen derzeit die Schattenseiten unserer teutonisch-tribalen Strukturen. 16 Länder, 16 Häschen: Erst zaudern und zagen sie bei den Beschlüssen, und dann halten sie sich nicht dran, sondern laufen alle durcheinander. Inzwischen haben zwei ostdeutsche Ministerpräsidenten die Kanzlerin um Verzeihung gebeten, dass sie Frau Lehrerin nicht zugehört und im Unterricht Quatsch erzählten hätten. Es ist wie in der Häschenschule. Aber nicht lustig.
Apropos Schule. Die letzte Runde bei der Kanzlerin einigte sich darauf, dass die Schulen bis Ende Januar »grundsätzlich« geschlossen zu halten seien. Darüber kann man in der Sache streiten, weil gerade mit Schulschließungen die sozialen Kosten der Pandemie sehr ungleich verteilt werden: Integrationsfortschritte werden rückgängig gemacht, Aufstiegschancen verbaut, Sozialnachteile rücksichtslos eskaliert. Dennoch: Wenn man es trotzdem gemeinsam für richtig befunden hat, sollte es für alle gelten. Doch binnen 24 Stunden war der Beschluss in mehreren Bundesländern infrage gestellt, bis zur Unverständlichkeit ausdifferenziert oder vorerst einkassiert. Das Land Berlin schaffte es gar, sich zweimal zu drehen: Schule zu, Schule auf, Schule doch zu.
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Im Kanzleramt, gewiss auch kein Hort von Weisheit und Unschuld allein, erkennen sie darin ein Muster. Sechsmal seit Beginn der Pandemie habe es sich so zugetragen: Erst wollen Merkel (und einige Ministerpräsidenten) härtere Beschlüsse, was sie aber in der Runde nicht durchsetzen können. Dann raspeln etliche Länder die gefassten Beschlüsse in der Praxis noch kleiner, weil die Ministerpräsidenten sich daheim nicht gegen ihre Kabinette oder Lobby-Gruppen durchsetzen. Dann verschlechtert sich die Lage. Zwei bis vier Wochen später bekommen Merkel und Co. ihre härteren Beschlüsse. Letzte Beispiele dafür: Thüringens Bodo Ramelow konnte den 15-Kilometer-Bewegungsradius für 200er-Hotspots in seinem Kabinett nicht wie geplant durchsetzen, BaWü-Chef Winfried Kretschmann will ihn gar nicht, dafür aber die Schulschließungen, nur die will sein Kabinett nicht. In NRW und Niedersachsen schieben die Landesväter die 15-Kilometer-Regel an die Kommunen ab, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz wollen noch weiter diskutieren. Bayerns Markus Söder beklagte, zu viele Menschen suchten noch Schlupflöcher. Aber wo eindeutige Regeln fehlen, fehlte zuvor die Kraft oder das Argument, sie zu beschließen. Das sollte man nicht den Leuten umhängen. Es fällt auf die Länderchefs zurück.
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Ich finde, unterschiedliche Regelungsschärfen in den Ländern sind in Ordnung, vorausgesetzt jene Zahlen geben es her, die von allen zum Maßstab erhoben wurden, also die Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Da galt 50 als Alarmwert, oberhalb sollten sich alle Länder gleich verhalten. 200 ist nun das neue 50, aber die Länder wollen weiter Unterschiede. Jeder macht seins. Den Schaden haben alle.
Meine Rede
seit/seid
Herr der (Brust-)Ringe III - Die Rückkehr des Präsidenten