Politik. Deutschland.

Gerade für Wirtschaft und Finanzen
Wegen der Familienpolitik werden die nicht gewählt

Die Männer (mit Migrationshintergrund) wurden von den grünen Amazonen einfach mal aus dem Bild rausgeschnitten

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... b68e40b844

@Goofy

Das Volk hat grds. zwei Wahltendenzen.
1. Zur Mitte (weswegen sich die Volksparteien immer mehr annähern)
2. Unzufriedenheit führt zur Wahl der Oppositionspartei.

Deswegen hat man die Wechselwähler zwischen Union und SPD. und den Kampf um die (neue ) Mitte.

Große Koalitionen haben kleine Oppositionen mit Splitterparteien. Wenn das Volk also gerne gegen die Regierung wählt, stärkt man so die Splitter. Das lässt sich aktuell wunderbar beobachten. Ein weiteres Beispiel ist die Westerwell‘sche Kampfansage zu 18 Prozent.

Hat man die große Blöcke in der Regierung und gegenüber in der Opposition, schwächt das die Ränder. Erster Dämpfer für die AfD…

Zweitens wird ein derzeit enttäuschter Werteunionler eher die AfD wählen als die „linke Merkelsuppe“. Wenn er GRR an der Macht sieht, wir er ganz ökonomisch seine Stimme der CDU geben, weil damit ein Regierungswechsel möglich ist, und das ist ihm wichtiger als der Protest, den er mit seiner AfD-Wahl ausdrückt. Zweiter Dämpfer für die AfD.

Deswegen habe ich Hoffnung, dass bei GRR, die „alte“ Blockbildung dazu führt, dass die AfD rausfliegt.

Ob das reicht, hängt u.a. davon ab, wieviele tatsächliche Stammwähler die AfD hat (ich sehe das unter 5%), wieviele Protestwähler NICHT aus dem konservativen Lager kommen, und dann einer GRR-Regierung den Laufpass geben wollen und ob bis 2025 thematisch etwas kommt, was die AfD beflügeln könnte.

Die ganz rechts ist süß. Sieht aus wie die junge Nana Mouskouri.

@higgi: Ja, das ist schon etwas bescheuert. Keine Frage.
Aber ich wähle eh nicht grün. (Darf man das überhaupt publik machen?)

Passt schon.

Das glaub ich Dir jetzt sofort.

Übrigens, zum Vetorecht des Umweltministeriums, wie es die Grünen planen: so was ähnliches gibt es bereits für den Finanzminister, siehe p. 26 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Da verstehe ich den Shitstorm (mal wieder) nicht.

@Wasehnhuhn.
Danke. Klingt einleuchtend.

So einleuchtend, dass ich da selber drauf kommen können hätte, wenn ich länger nachgedacht hätte.

8 Jahre GroKo.
Dadurch Stärkung der Ränder - wirklich ein Bärendienst vom Herrn Lindner. Da hat er womöglich eine langfristige Veränderung der politischen Landschaft beschleunigt.

Tifferette hat geschrieben:Übrigens, zum Vetorecht des Umweltministeriums, wie es die Grünen planen: so was ähnliches gibt es bereits für den Finanzminister, siehe p. 26 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Da verstehe ich den Shitstorm (mal wieder) nicht.

Hat nahezu wortgleich gestern auch Herr Habeck gesagt, beim Versuch mit Frau Maischberger zu kommunizieren.

@Maischberger: Irgendwann mal dachte ich, diese Maischberger sei eigentlich eine halbwegs zurechnungsfähige Person. Gestern konnte ich gerade mal 3 Minute ihres saublöden Getues gegenüber Habeck ertragen. Als sie ihn dann noch fragte, wann denn dieser blöde Klimawandel denn mal endlich weggeht (so, als wäre Habeck jetzt schon in der Pflicht das mal verbindlich zu erklären), habe ich ausgemacht.

@Habeck: Gestern war er richtig grimmig. Ich hatte den Eindruck, als würde er sich jede Sekunde dafür verfluchen, warum er jemals erwogen hat, in die Politik zu gehen. Vorgestern, als er mit Annalena im Wald war, war das auch bizzar. Finde da jetzt spontan kein Video auf YouTube. Aber Habeck zappelt da rum wie ein Fünfjähriger als Annalena spricht. Es ist so offensichtlich, dass er fast keinen einzigen von ihr gesagten Satz mehr physisch erträgt. Und als die Annalena sich in ihrem eigenen Wahlkreis (!) plötzlich im Oderbruch wähnt, an einem Ort, den sie selbst für das Interview ausgesucht hat (!), kann sich Habeck kaum noch auf den Beinen halten. Dieser arme, arme Mensch, was muss der nur ertragen....

Goofy hat geschrieben:@Wasehnhuhn.
Danke. Klingt einleuchtend.

So einleuchtend, dass ich da selber drauf kommen können hätte, wenn ich länger nachgedacht hätte.

8 Jahre GroKo.
Dadurch Stärkung der Ränder - wirklich ein Bärendienst vom Herrn Lindner. Da hat er womöglich eine langfristige Veränderung der politischen Landschaft beschleunigt.

Hat ihm ja auch genützt, als oppositionelle Kleinpartei. Und wenn man sich anschaut, wo die FDP zu diesem Zeitpunkt herkam (Zerrieben als Juniorpartner der CDU), kann ich schon verstehen, dass man in dieses Boot nicht gerne ein zweites Mal einsteigt.

Man kann ja mal schauen, was die SPD dadurch gewonnen hat. Das hätte die FDP sein können…

Man muss den Lindner ja nicht mögen. Gibt vermutlich sehr wenige, die das tun. Nur muss man diese Entscheidung auch nicht dämonisieren. Mglw. hat der schlicht intern Druck bekommen, nicht gleich wieder die frisch gewonnenen Mandate zu riskieren. Das klingt für mich plausibler als die Vorwürfe, die allesamt recht schnell ins Persönliche abdriften.

Man schaut generell zu sehr auf Nasenspitzen statt ins Programmheft

higgi hat geschrieben:Man schaut generell zu sehr auf Nasenspitzen statt ins Programmheft

jein
auch die Person/der Mensch sind wichtig
Stichwort vertrauen...nützt nix, wenn was im Wahlprogramm steht und der "Betrüger" vorne nichts davon umsetzt

Edith diesmal ganz am Anfang: Ja. Spricht auch nicht für Laschet.



@Huhn.
Auch alles richtig.
Prioritäten?

Land > Partei
oder
Land < Partei



Das ist mein Problem dabei.

Und dass es bei anderen teilweise womöglich auch nicht anders ist, macht es nicht besser.
SPD 2017 wäre das Gegenbeispiel.

Wenn die FDP sich nicht von der CDU zerreiben lassen will, dann sollte sie sich mehr öffnen für andere Optionen.

Aber Lindner sagt "Mir fehlt die Fantasie, welches inhaltliche Angebot Annalena Baerbock der FDP machen könnte, das attraktiver wäre als die Angebote, die vor vier Jahren Frau Merkel gemacht hat."
Offenbar setzt er auf Laschet, und hat Hoffnung.

Aber warum sollte Laschet die FDP mit ins Boot nehmen? Nur ein Partner ist leichter als zwei. Andererseits wollte er Schwarz-Grün ja nicht.

higgi hat geschrieben:Man schaut generell zu sehr auf Nasenspitzen statt ins Programmheft

Schau Dir doch mal so ein konjuntivistisches Elaborat, genannt Parteiprogramm näher an? Also das der Grünen oder der SPD, weil die Pappnasen der CDU haben ja noch nicht mal eines....

Zuerst waren die Parteiprogramme inhaltsleer und dann haben die Leute (notgedrungen) begonnen sich den eitlen Nasenspitzen zuzuwenden. Gäbe es in Deutschland wieder wenigstens eine einzige Partei die klare Ansagen macht, gäbe es auch echte Diskussion darüber.

higgi hat geschrieben:Man schaut generell zu sehr auf Nasenspitzen statt ins Programmheft

Nö. Kandidaten kann ich ungefähr einschätzen, die Programme sind bestenfalls Absichtserklärungen. Wenn eine Partei die Chance auf eine sehr große Mehrheit hätte, könnte man sich damit näher beschäftigen, aber wenn sich eine Dreierkoalition abzeichnet, ist man besser beraten, wenn man nach Grundhaltungen der Parteien schaut. Macht es auch recht leicht.

Persönlichkeiten werden eher unterschätzt: man kann als einzelner Politiker schon was bewegen – oder eben auch nicht, und als Wähler kann man seiner Menschenkenntnis eher vertrauen als einem Wahlprogramm, das sowieso auch immer unter strategischen Gesichtspunkten verfasst ist.

Goofy hat geschrieben:Edith diesmal ganz am Anfang: Ja. Spricht auch nicht für Laschet.



@Huhn.
Auch alles richtig.
Prioritäten?

Land > Partei
oder
Land < Partei



Das ist mein Problem dabei.

Und dass es bei anderen teilweise womöglich auch nicht anders ist, macht es nicht besser.
SPD 2017 wäre das Gegenbeispiel.

Wenn die FDP sich nicht von der CDU zerreiben lassen will, dann sollte sie sich mehr öffnen für andere Optionen.

Aber Lindner sagt "Mir fehlt die Fantasie, welches inhaltliche Angebot Annalena Baerbock der FDP machen könnte, das attraktiver wäre als die Angebote, die vor vier Jahren Frau Merkel gemacht hat."
Offenbar setzt er auf Laschet, und hat Hoffnung.

Aber warum sollte Laschet die FDP mit ins Boot nehmen? Nur ein Partner ist leichter als zwei. Andererseits wollte er Schwarz-Grün ja nicht.

Naja, das siehst Du imho sehr einseitig.

1.) Wenn die FDP inhaltlich in der 2017er Regierung nicht stattfindet, gibt es ja keine Feedbackschleife zum Land und zurück. Wenn man nur einen Mehrheitsbeschaffer will, kann man ja mal bei der AfD nachfragen. Ist ja nicht schlimm, wenn die nur alles abnicken und ansonsten die Schnauze halten. Aber auch die machen doch nur mit, wenn sie sich was davon versprechen. Nein, natürlich ist das relevant, das man seine Positionen unterbringt.

2.) Die noble SPD hat sich doch ebenso was davon versprochen. Man setzte sich an den Tisch und sagte: „Außenminister, Finanzminister, Arbeitsminister, Justizminister.“ Und bis zum Ja der Union gingen die Verhandlungen nicht weiter. Partei oder Land? ist imho eh nicht die richtige Frage. So isch halts Gschäft. Es gibt und gab keine Regierungsform, die ohne Postenschacherei oder Günstlingswirtschaft auskäme.

3.) Was Parteien vorab zu inhaltlichen Überschneidungen und Koalitionsmöglichkeiten sagen, ist so gut wie das Parteiprogramm selbst. Anscheinend haben die Grünen 2017 inhaltlich so ziemlich alles über Bord geworfen, damit sie mitmachen können/dürfen. Und genau das werden wir nach der Wahl wieder sehen…

Frank N Furter hat geschrieben:

higgi hat geschrieben:Man schaut generell zu sehr auf Nasenspitzen statt ins Programmheft

Schau Dir doch mal so ein konjuntivistisches Elaborat, genannt Parteiprogramm näher an? Also das der Grünen oder der SPD, weil die Pappnasen der CDU haben ja noch nicht mal eines....

Zuerst waren die Parteiprogramme inhaltsleer und dann haben die Leute (notgedrungen) begonnen sich den eitlen Nasenspitzen zuzuwenden. Gäbe es in Deutschland wieder wenigstens eine einzige Partei die klare Ansagen macht, gäbe es auch echte Diskussion darüber.

Also ich denke schon, ohne die Programme im Detail gelesen zu haben, dass mir zwei Parteien einfallen, die klare Ansagen machen. Aber wie das so ist, befinden sich diese an den Rändern (obwohl es ja hinten auch wieder zusammenläuft) und werden daher vorwiegend und zurecht als nicht koalitabel eingestuft.

Plan B hat geschrieben:Also ich denke schon, ohne die Programme im Detail gelesen zu haben, dass mir zwei Parteien einfallen, die klare Ansagen machen.

Du meinst die Linke und die AfD?

Die machen genausowenig klare Aussagen. Beide sind doch intern so zerstritten, dass sie jeweils gar nicht mehr auf gemeinsame Positionen kommen. Die Aussagen, die bei diesen beiden Parteien als eindeutig und verbindlich, im Sinne einer klaren Ansage gewertet werden könnten, sind zwar im Wortsinne diskutabel, aber leider ja auch kaum mehr.

Deutschland wird z.B. weder aus der NATO austreten können, selbst wenn diese noch so orientierungslos geworden ist und Deutschland wird nicht alle Menschen die um Asyl bitten sofort abschieben können. Ich kann es auch noch anders ausdrücken: die "klaren Ansagen" dieser beiden Parteien, lösen einfach gar keine realen Probleme. Populistischer Schwachsinn in Reinstform.

Ich erwarte mir von allen Parteien glasklare Beschreibungen darüber, wie sie z.B. gedenken mit dem Klimawandel umzugehen. Was konkrete Maßnahmen kosten und wie es finanziert werden soll und was man sich in Zahlen ausgedrückt von diesen Maßnahmen erwartet. Und das möchte ich gerne frei von allen Konjunktiven. Für mich z.B. wären die Grünen aktuell nur wählbar, wenn in ihrem Parteiprogramm stünde, dass 2025 die Kohleverstromung in Deutschland endet. Und dass sie mit keiner Partei koalieren werden, die dieses Ziel nicht mit umsetzen. So klar müssen Ansagen schon sein. Für mich läge ohnehin der einzige Grund die Grünen zu wählen, im Motiv des Klimawandels. Wenn ich mir deren ganze PC-Verwirrung anschaue, den Wahnsinn den die damit gerade im Saarland angestellt haben, und den Witz von grüner Politik die ich in Stuttgart sehe, mit grünem MP und OB, dann kann ich die nur wählen, wenn wenigstens mein persönliches Zugeständnis an all die Scheisse die ich da mitwählen muss, wenigstens von dieser einen Gewissheit getragen werden kann, dass die die Kohleverstromung beenden. Wenn ich noch nichtmal das verbindlich kriege, können sie mir den Buckel runterrutschen.

Und bei den anderen Parteien sieht es genauso aus. Auch von der FDP bekomme ich keine klaren Ansagen auf die wenigen Dinge, weshalb ich sie überhaupt wählen könnte (z.B. radikalen Bürokratieabbau, Staat in Dienstleistungsmission mit digital einwandfreiem Angebot an die Bürger).

Das passt doch. Klare Ansagen können ja Populismus sein. Das steht ja nicht im Widerspruch. Traurig genug, dass manche das trotzdem alles glauben.
Du musst ja niemand wählen, wenn Dir niemand zusagt. Es herrscht ja keine Wahlpflicht.
Ich bin ja schon lange der Meinung, dass die Anzahl der Abgeordneten zur Wahlbeteiligung korrelieren sollte.
Wenn nur 60 % wählen, dann sollten nicht 100 % aller Sitze belegt werden, sondern weniger., irgendwas zwischen 60 % und 100 %. Für Zustimmungen im Parlament sollte es aber immer noch die übliche Mehrheit gelten, dann wären ggf. sogar mehr als 50 % + 1 der Stimmen notwendig.

Angry Wasenhuhn hat geschrieben:Wenn die FDP inhaltlich in der 2017er Regierung nicht stattfindet, gibt es ja keine Feedbackschleife zum Land und zurück. Wenn man nur einen Mehrheitsbeschaffer will, kann man ja mal bei der AfD nachfragen. Ist ja nicht schlimm, wenn die nur alles abnicken und ansonsten die Schnauze halten. Aber auch die machen doch nur mit, wenn sie sich was davon versprechen. Nein, natürlich ist das relevant, das man seine Positionen unterbringt.

Wenn man dem Lindner denn glaubt, dass Merkel nur auf die Grünen zuging und nicht auf die FDP.

Damals, kurz nach dem Rückzug, waren in einer Talkshow u.a. Özdemir und eine Frau der FDP.
Die Frau brachte eben dieses Argument. Özdemir nannte Dinge, die die FDP bekommen hätte. Und Dinge die Grüne und FDP, wie er es formulierte, “gemeinsam gegen die CDU durchgedrückt“ hätten.
Breitbandausbau fällt mir da ein.

Er fragte die Frau dauernd nach diesen. Dingen, die einzige Antwort war sinngemäß “ja, aber, trotzdem“.
Ist dann natürlich die Frage, warum die FDP so kurz nach so einer Entscheidung niemand von denen, die das entschieden haben, da hinschickt.

Angry Wasenhuhn hat geschrieben:Die noble SPD hat sich doch ebenso was davon versprochen. Man setzte sich an den Tisch und sagte: „Außenminister, Finanzminister, Arbeitsminister, Justizminister.“ Und bis zum Ja der Union gingen die Verhandlungen nicht weiter.

Ja natürlich. Aber die wollten das nicht. Martin Schulz hat sogar seinen eigenen Posten geopfert, um es dann zu ermöglichen.
Und dann wollten sie, natürlich, wenigstens, möglichst viel aus ihrem Programm umgesetzt wissen.

Angry Wasenhuhn hat geschrieben:Anscheinend haben die Grünen 2017 inhaltlich so ziemlich alles über Bord geworfen, damit sie mitmachen können/dürfen. Und genau das werden wir nach der Wahl wieder sehen…

Ja, äh, Moment mal ‽

Dann stimmt das garnicht, dass Merkel den Grünen so viele Zugeständnisse gemacht hat?
Das hat Lindner doch behauptet?
Wem denn dann überhaupt?
Sollte nur das CDU-Programm umgesetzt werden?


Bisschen arg widersprüchlich, findest du nicht‽

halensee hat geschrieben:

Plan B hat geschrieben:Ich bin ja schon lange der Meinung, dass die Anzahl der Abgeordneten zur Wahlbeteiligung korrelieren sollte.
Wenn nur 60 % wählen, dann sollten nicht 100 % aller Sitze belegt werden, sondern weniger., irgendwas zwischen 60 % und 100 %. Für Zustimmungen im Parlament sollte es aber immer noch die übliche Mehrheit gelten, dann wären ggf. sogar mehr als 50 % + 1 der Stimmen notwendig.

Sehr interessanter Ansatz der mir gut gefällt. Man müsste das ein wenig präzisieren und hätte dadurch eine Eindämmung des ständig wachsenden Parlaments bei immer geringerer Leistung der Abgeordneten. Vielleicht würde diesen dann wieder einfallen, dass sie dem Volk zu dienen haben. Oberste Aufgabe der Parlamentarier ist nicht, den eigenen Status zu erhalten.

https://www.bedeutungonline.de/die-10-groessten-parlamente-der-welt/

Nun, diese Idee ist so neu nicht. Solange allerdings die Parlamentarier selbst (oder eine von ihnen beauftragte Kommission) über Wahlrecht, Anzahl der Wahlkreise und Einteilung dieser bestimmt, passiert da leider gar nichts, was die zu vergebenden Pöstchen einschränken wird. Leider, leider, leider

Der Söder ärgert sich wohl immer mehr, bzw. wird immer wütender

Wenn die Direktwahl einer Kanzlerin oder eines Kanzlers in Deutschland möglich wäre, würden sich 13 Prozent für Armin Laschet entscheiden. Wäre CSU-Chef Markus Söder Kanzlerkandidat der Union, würden dreimal so viele Wahlberechtigte für ihn stimmen (38%).
Das RTL/ntv-Trendbarometer weist für Laschets Konkurrenten um das Kanzleramt aktuell folgende Werte bei der Kanzlerpräferenz aus:
Olaf Scholz 21,
Annalena Baerbock 16 Prozent.
Damit liegt Laschet 8 Prozentpunkte hinter Scholz und 3 Prozentpunkte hinter Baerbock.
Die Werte für Laschet sind noch niedriger als vor seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten.
Auch in Nordrhein-Westfalen ist Laschet (mit 16%) Letzter unter den drei nominierten Kanzlerkandidaten (Scholz: 27%, Baerbock: 20%).

Wäre Söder statt Laschet Unions-Kanzlerkandidat, würden sich momentan folgende Werte ergeben:
Söder 38,
Scholz 16,
Baerbock 15 Prozent.

Rufus hat geschrieben:Wäre Söder statt Laschet Unions-Kanzlerkandidat, würden sich momentan folgende Werte ergeben:
Söder 38,
Scholz 16,
Baerbock 15 Prozent.

Glaub`ich kaum. In dem Moment wo in diesem Land jemand als hochgefeierter Bewerber dann tatsächlich zum Kandidaten gekürt wird, greift der sogenannte "Schulz-Effekt" und das Renommee jeglichen Kandidatens wird binnen weniger Tage so heftig in medialer Niedertracht gebadet, dass sich die Umfragewerte in den Sturzflug begeben.

Die Frage wäre eher die: lebt in Deutschland überhaupt irgendein Mensch, den mehr als 2% seiner Landsleute nicht sofort die Pest an den Hals wünschen, sobald er in eine Kamera schaut und etwas sagt, was auch nur im vagen Verdacht steht ein druckreifer Satz gewesen sein zu können?

Wenn ich eine Partei wäre, würde ich als Kandidatin ein 14jähriges Mädchen aufstellen, welches taubstumm ist und mehrfach halb totvergewaltigt wurde. Sojemanden können selbst Deutsche dann ab und an mal sympathisch finden, für kurze Zeit.

Oder eben die Merkel-Tour: man ist alt, fettgefressen, hässlich und faltig sowie in dieser Konstellation zwingend weiblich. Dann hat man schonmal die Sympathie der meisten deutschen Frauen über 50. Und alleine die machen ja schon 40% aller Wähler aus. Wenn man dann noch gegenüber Männern, vorallem selbst gegenüber den miesesten Diktatoren, immer schön devot auftritt, hat man gleich nochmal die Hälfte aller Männer über 40 im Sack. Das reicht dann schon.

Stimmt schon mit dem "Schulz-Effekt" aber die Differenz ist schon enorm.
Eigentlich müsste Laschet doch von Baerbocks Schwäche profitieren.